Pressemitteilungen
Pressemitteilung MdEP Gabi Zimmer zum am Donnerstag in Brüssel beginnenden EU-GipfelPRESSEMITTEILUNG DER EUROPAABGEORDNETEN GABI ZIMMER
ZUM AM DONNERSTAG BEGINNENDEN EU-GIPFEL IN BRÜSSEL
Strasbourg, 14. Juni 2006
Ratsgipfel: Keine Reflexion,…
weiterlesen "Ratsgipfel: Keine Reflexion, sondern Arroganz der Macht"
weiterlesen "Ratsgipfel: Keine Reflexion, sondern Arroganz der Macht"
zu den Folgen des Urteils des Gerichtshofs vom 13. September 2005 (Rs. C-176/03, Kommission gegen Rat) – Gargani-Bericht [2006/2007(INI)]
Einmal mehr hat der EuGH feststellen müssen, dass der Rat …
weiterlesen "Erklärung vom 14 Juni 2006 zur Abstimmung über die Entschließung des Europäischen Parlaments"
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An diesem Montag konnten die Vertreter der EU erneut im letzten Moment eine Krise abwenden.An diesem Montag konnten die Vertreter der EU erneut im letzten Moment eine Krise abwenden. Noch bevor die ersten konkreten …
weiterlesen "Türkei-Beitritt: Ohne Anerkennung der Kurden kein Frieden im Land"
weiterlesen "Türkei-Beitritt: Ohne Anerkennung der Kurden kein Frieden im Land"
Pressemitteilung zur barrierefreien Informationsgesellschaft. Für die Delegation der Linkspartei.PDS im Europäischen Parlament und für die Fraktion DIE LINKE im Deutschen …
weiterlesen "Günstige Flatrate für Arbeitslose, Internetportal für Blinde – Deutschland muss Hürden für Internetnutzung senken"
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Die Linke in Europa steht für die Unterstützung und Stärkung des Entwurfes zur Chemikalienrichtlinie REACH ('Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien'). Die GUE/NGL …
weiterlesen "Helmuth Markov zur gemeinsamen Erklärung von 13 Staaten gegen die geplante EU-Chemikalienpolitik im Rahmen von REACH:"
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Pressemitteilung anlässlich der Tagung des Sozialministerrates am 1. und 2. Juni zur Arbeitszeitrichtlinie.PRESSEMITTEILUNG DER EUROPAABGEORDNETEN GABI ZIMMER (Linkspartei.PDS)
Brüssel, 01. Juni 2006
ZIMMER: AUSHÖHLUNG DER …
weiterlesen "GABI ZIMMER: AUSHÖHLUNG DER EU-ARBEITSZEITRICHTLINIE STOPPEN"
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Zu dem heutigen Eingeständnis des BND in Sachen el Masri erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des nichtständigen CIA-Ausschusses und Vizepräsidentin des Europäischen …
weiterlesen "BND–Eingeständnis im Fall el Masri verlangt auch Antworten aus Mazedonien"
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Zu der von der EU-Kommission angekündigten Einrichtung einer "Schnellen Einsatzgruppe" zur Abwehr von Flüchtlingen an der EU-Außengrenze, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion …
weiterlesen "Gegen „Schnelle Einsatzgruppe“ der EU zur Abwehr von Flüchtlingen mit deutscher Beteiligung"
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Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs über das Abkommen zwischen der EG und den USA über die Übermittlung von Fluggastdatensätzen (PNR-Abkommen) erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS DR. Sylvia-Yvonne Kaufmann, …
weiterlesen "Gerichtshof kippt Rechtsgrundlage für PNR-Abkommen"
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Entwicklungsausschuss des Europaparlaments nimmt bei nur einer Gegenstimme Bericht von Gabi Zimmer an.PRESSEMITTEILUNG DER EUROPAABGEORDNETEN GABI ZIMMER (Linkspartei.PDS)
Brüssel, 30. Mai 2006
EUROPAPARLAMENTARIER FORDERN NEUEN DIALOG MIT KUBA
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weiterlesen "Europaparlamentarier fordern neuen Dialog mit Kuba"
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