Pressemitteilungen
Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Türkei-Delegation des Europäischen Parlaments, erklärt zur heutigen EU-Geberkonferenz zur Hilfe für die Erdbebenopfer in der Türkei und in …
weiterlesen "Erdbeben-Geberkonferenz überfällig: Hilfe für Menschen sichern – nicht für Regime"
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Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Veröffentlichung des Vorschlags der Europäischen Kommission für ein ‚Europäisches Gesetz über kritische Rohstoffe‘:„Der …
weiterlesen "Mehr Kreislaufwirtschaft – weniger Bergbau-Turbo"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Vorstellung des „Net-Zero Industry Act“ durch die Europäische Kommission„Unter dem Deckmantel der Klimaziele fördert die …
weiterlesen "Deregulierungspolitik unterm Deckmantel der Klimaziele"
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Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Plenar-Abstimmung über die „Ratsempfehlung für ein angemessenes Mindesteinkommen zur Gewährleistung einer aktiven …
weiterlesen "Armutsbekämpfung ist mehr als ein symbolischer Akt!"
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Cornelia Ernst, asyl- und migrationspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt im Vorfeld der heutigen Plenardebatte über „Todesfälle auf hoher See – eine gemeinsame Reaktion der EU zur Rettung von Menschenleben“:„Der …
weiterlesen "EU nimmt Tote für Abschreckung einfach hin"
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Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Veröffentlichung des Vorschlags der Europäischen Kommission für eine Reform des Strommarktdesigns:„Der Vorschlag der Kommission ist, anders als noch vor ein …
weiterlesen "Das Gegenteil von gut ist gut gemeint"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“:„Der Beschluss des Rates zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes ist nicht viel mehr …
weiterlesen "Reform der Schuldenregel ist heiße Luft"
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Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur Debatte über europäische Munitionskäufe für die Ukraine auf dem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister:innen:„Mit den …
weiterlesen "Grips für Verhandlungen statt Munition für Waffen!"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Treffen des EU-Rates „Wirtschaft und Finanzen“:„Finanzminister Lindner setzt mit seiner Blockadehaltung gegen die Reform der …
weiterlesen "Investitions- und Industriepakt statt Schuldenbremse"
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Cornelia Ernst, asyl- und migrationspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt im Vorfeld des Gipfeltreffens der EU-Regierungschef:innen, die u.a. über Migration beraten:„Begleitet von der rassistischen Panikmache …
weiterlesen "EU-Regierungen wollen Recht auf Asyl zum Abschuss freigeben"
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