Pressemitteilungen

Sozialstaatsprinzip in der Europäischen Verfassung verankern!In den …
weiterlesen "Zum öffentlichen Hearing der Europaausschüsse von Bundestag und Bundesrat erklären die PDS-Abgeordnete und Mitglied des Europäischen Konvents, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, und der europapolitische Sprecher der PDS-Bundestagsfr"

Kein Beitrag zum Stopp der GewaltPDS-Abgeordneter fordert verstärktes Engagement der EU Der PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie hat die Nahost-Vorschläge von US-Präsident George W. Bush als unzureichend bewertet. "Die Initiative …
weiterlesen "Dr. André Brie zu Nahost-Vorschlägen des US-Präsidenten:"

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca in Brüssel am 24. Juni:Die spanischen Behörden haben die Anträge von kurdischen Journalisten der Tageszeitung Özgür …
weiterlesen "Zur Entscheidung der spanischen Behörden kurdischen Journalisten keine Akkreditierung für den EU-Gipfel in Sevilla zu genehmigen,"

Zu den Beschlüssen des EU-Gipfels von Sevilla über die Reform des Rates erklärt Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, PDS-Europaabgeordnete und Mitglied des Europäischen Konvents, Brüssel, den 24. Juni:Die in Sevilla von den EU-Staats- und …
weiterlesen "Die Ergebnisse von Sevilla sind mehr als enttäuschend"

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 20. Juni 2002 in Brüssel:Der heutige Weltflüchtlingstag steht im Mittelpunkt der Schicksale von Frauen. Laut einer Statistik der Un-Flüchtlingsorganisation UNHCR sind unter den 12 Millionen …
weiterlesen "Anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstags"

Dr. André Brie zu deutschtümelnden Äußerungen der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium, Brigitte Schulte am 20. Juni 2002:In scharfer Form hat der PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie auf Äußerungen der Parlamentarischen …
weiterlesen "Neorevanchismus aus dem Hause Scharping"

Zum Auslaufen des ABM-Vertrags und der Einleitung einer neuer Runde des atomaren Wettrüstens erklärt der PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie am 14. Juni 2002:"Die Befürchtungen hinsichtlich einer neuen Runde des atomaren Wettrüstens haben sich bewahrheitet. Als Folge der …
weiterlesen "Die Dämme brechen"

Erklärung von Sylvia-Yvonne Kaufmann zum bevorstehenden EU-Gipfel in Sevilla und der heutigen Ratstagung der Innen- und Justizminister in Luxemburg am 13.6.2002 in StraßburgAnlässlich des bevorstehenden Gipfels der …
weiterlesen "In Sevilla drohen die Menschenrechte von Flüchtlingen auf der Strecke zu bleiben"

André Brie am 12. Juni 2002 zu US-Verbrechen in Afghanistan; Europaabgeordneter initiierte Filmpräsentation über Folterung und Ermordung inhaftierter Taliban unter Beteiligung von US-Soldaten. Augenzeugen: Soldaten brachen Gefangenen das Genick und…
weiterlesen "Unabhängige Untersuchung muss Vorgänge prüfen!"

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca in Straßburg am 11. Juni 2002Gestern wurde der 2. Welternährungsgipfel in Rom eröffnet. Die Weltorganisation für Landwirtschaft und Ernährung (FAO) hat den Gipfel zusammengerufen, damit die…
weiterlesen "Zum gestrigen Auftakt des UN-Ernährungsgipfel in Rom"