Soziale Sicherheit und Freiheitsrechte eng miteinander verknüpft

Dr. André Brie bei Podiumsdiskussion zum Wertewandel nach dem Ende des real existierenden Sozialismus

Die gewachsene Bedeutung von sozialer Sicherheit als Bedingung für die Wahrnehmung von Freiheitsrechten hat der PDS-Politiker Dr.
André Brie hervor gehoben. Wie der Europaabgeordnete am Mittwoch auf einer Podiumsdiskussion in Leipzig einschätzte, werde
„Sicherheit“ als gesellschaftlicher Wert künftig andere Wertkonstellationen verstärkt mit prägen. Die Diskussionsveranstaltung, an der
neben Brie u.a. der CDU-Politiker Friedrich Merz und der Wissenschaftler Prof. Dr. Friedhelm Hengsbach teilnahmen, hatte sich mit
dem Wertewandel nach dem Ende des real existierenden Sozialismus beschäftigt.

Die gesellschaftlichen Umbrüche im Osten Deutschlands seien eng mit Werten und deren Veränderungen verknüpft, betonte Brie.
Dabei könne der „Wertevorrat“ vieler ostdeutscher Menschen als „sozial und demokratisch“ bezeichnet werden. Der Abgeordnete
verwies in diesem Zusammenhang auf Untersuchungen, in denen bei sehr starker Betonung von „Sozialer Sicherheit“ und
„Gerechtigkeit“ auch „Freiheit“ hoch geschätzt werde. Aus den Analysen gehe aber zugleich hervor, dass zwar demokratische Strukturen
und Prinzipien eine beachtliche Wertschätzung genießen, die demokratische Praxis hingegen überwiegend kritisch bewertet wird.
Insgesamt belegten die Fakten, dass für große Teile der deutschen Bevölkerung Selbstbestimmung und soziale Sicherheit keinesfalls
ein Ausschließungsverhältnis bilden, sondern sich durchaus ergänzen.

Ein wachsender Stellenwert von „Sicherheit“ ist nach Einschätzung Bries seit der 2. Hälfte der 1990er Jahre zu beobachten. Im
Mittelpunkt dieses „Super-Trends“ stehe „soziale Sicherheit“, gleichzeitig aber auch die Orientierung auf Schutz (vor Gewalt,
Kriegsgefahr, Katastrophen etc.). Als Ausdruck dessen würden „sicherheitsstiftende“ Ressourcen und Institutionen (wie
Selbstvertrauen, Recht und Gesetz, finanzielle Rücklagen, Solidarität) tendenziell höher bewertet. Dramatische Ereignisse, wie z. B. die
Terroranschläge vom 11. September 2001, hätten solche Ausrichtungen noch klarer hervor treten lassen.

Mit Blick auf die PDS erklärte der Europaabgeordnete, der in der Partei entstandene Ansatz, eine zukunftsfähige
Gesellschaftsentwicklung vor allem an den ungehinderten, allseitigen Zugriff auf wichtige „Güter“ zu binden, entspreche im
wesentlichen den Wertstrukturen, die in der deutschen Bevölkerung verbreitet sind. „Schutz vor Gewalt und Krieg, Umweltbewahrung,
existenzsichernde Erwerbsarbeit, demokratische Mitgestaltung, Nutzung sozialer Sicherungssysteme und Zugang zu Bildung und
Kultur: diese Elemente bilden nicht etwa nur aus akademischen Betrachtungen, sondern aus der Alltagsperspektive vieler Menschen
heraus im buchstäblichen Sinne ‚Freiheitsgüter'“, so Brie.