Pressemitteilungen

Erklärung der PDS-Europaabgeordneten Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents zu der für den 3. Oktober vorgesehenen Debatte über soziale Fragen im Plenum des Europäischen KonventsDas Präsidium des Europäischen …
weiterlesen "Der Vertreter von Rot-Grün will kein soziales Europa"

Erklärung der PDS-Europaabgeordneten Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied im Europäischen Konvent, zur Einigung der EU-Außenminister, US-Bürger gegebenenfalls von der Strafverfolgung durch den Internationalen Strafgerichtshof…
weiterlesen "Schwerer Schaden für das Ansehen des Internationalen Strafgerichtshofs"

Europaabgeordneter will sich für Stärkung des Internationalen Strafgerichtshofs einsetzenDer PDS-Abgeordnete Dr. André Brie hat angekündigt, sich im Europäischen Parlament weiter für die umfassende Anerkennung des …
weiterlesen "André Brie: EU erteilt Washington Freibrief für Völkerrechtsverletzungen"

Europaabgeordneter fordert Ende der Diskriminierung ostdeutscher WerftenDer PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie hat die EU-Außenminister aufgefordert, auf ihrer Tagung am Montag effiziente Maßnahmen zum …
weiterlesen "André Brie: EU muss Maßnahmen zum Schutz des europäischen Schiffbaus unternehmen"

Erklärung des PDS-Europaabgeordneten Dr. André Brie zu dem am Dienstag vom britischen Premier Tony Blair vorgestellten 'Dossier' zum Rüstungsprogramm IraksOffensichtlich ist London bestrebt, einen Militärschlag gegen Irak unter allen …
weiterlesen "‚Analyse‘ beschwört imaginäre Gefahr herauf"

PDS-Europaabgeordneter ruft zu friedlicher und dauerhafter Lösung des Konflikts um Irak aufAngesichts der Bereitschaft Iraks, UN-Waffeninspektionen wieder zuzulassen, müssten die USA ihre Kriegsvorbereitungen gegen das …
weiterlesen "André Brie: USA müssen Kriegsvorbereitungen gegen Bagdad sofort stoppen"

"Die Warnungen der Bundesregierung vor einem neuen Krieg gegen Irak sind nichts anderes als Wahlkampfgetöse. Nur so können die jüngsten Äußerungen von …
weiterlesen "Zu Äußerungen von SPD-Politikern über eine mögliche deutsche Beteiligung an einem Krieg gegen Irak erklärt Dr. André Brie"

Zum Treffen der EU-Finanzminister der Euro-Gruppe in Kopenhagen erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents:Sicher hängen an diesem Wochenende die Haushaltsdefizite der EU-Mitgliederstaaten der …
weiterlesen "Stabilitätspakt muss umgehend auf den Prüfstand"

Erklärung der Europaabgeordneten Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann im Namen der PDS-Gruppe im EP zur heute verabschiedeten Afghanistan-Resolution des Europäischen ParlamentsHeute hat das Europäische Parlament eine Resolution zur Lage in …
weiterlesen "EP fordert Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan"

Erklärung der PDS-Europaabgeordneten Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents, zu den laufenden Gesprächen der EU-Kommission mit den USA über einen möglichen Schutz von US-Bürgern gegen eine Auslieferung an den …
weiterlesen "Die EU darf dem Drängen der USA nicht nachgeben"