Menschenrechte durch US-Unilateralismus gefährdet

Erklärung von Dr. André Brie zum 54. Jahrestags der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

Anlässlich der 54. Jahrestags der Verabschiedung der Allgemeinen
Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember hat der
Europaabgeordnete Dr. André Brie auf die aktuelle Bedeutung des
Dokuments verwiesen. „Mit dieser Entschließung der
UNO-Vollversammlung wurde der unmittelbare Zusammenhang von
Menschenrechten und Frieden, wie er auch in der Charta der
Vereinten Nationen enthalten ist, konkretisiert“, betonte der
PDS-Politiker am Montag in Berlin. „Die Tatsache, dass die Achtung
der Menschenrechte die Grundlage für Freiheit, Gerechtigkeit und
Demokratie bildet, hat ebenso wenig ihre Gültigkeit verloren wie die
Feststellung, dass Menschenrechtsverletzungen zu Akten der
Barbarei führen.“

Nach Ansicht des Abgeordneten werde der mit der Allgemeinen
Erklärung der Menschenrechte angenommene Grundkonsens heute
durch den Unilateralismus der USA und die Politik einiger ihrer
Partner aufgegeben: „Das Vorgehen in Afghanistan, die Definition von
‚Schurkenstaaten‘ nach eigenem Gutdünken oder der Kriegskurs
gegenüber Irak belegen, dass Menschenrechte für Washington nur
dann gelten, wenn damit eigene politische und wirtschaftliche Ziele
verwirklicht werden sollen. Menschenrechte aber sind unteilbar und
gelten universell – das galt 1948, und das gilt 2002.“