Pressemitteilungen

Zur Absicht der EU-Kommission, auf die Einführung einer betrieblichen Kappungsgrenze der landwirtschaftlichen EU-Direktbeihilfen verzichten zu wollen, erklärt die Abgeordnete im Europäischen Parlament und landwirtschaftspolitische …
weiterlesen "Verzicht auf „Kappung“ – auch ein Erfolg der PDS"

Zum heute vom Europaparlament verabschiedeten Swiebel-Bericht zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des …
weiterlesen "Keine doppelten Standards – Gravierende Grundrechtsverletzungen in der EU umgehend beseitigen"

Zum heute vom Europaparlament verabschiedeten Mantovani-Bericht zur "Zukunft des Gesundheitswesens und der Altenpflege" erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann im Namen der PDS-Gruppe im Europäischen Parlament: Wir …
weiterlesen "Gesundheitssysteme: Solidarisch erneuern statt Kaputtsparen!"

Zur heutigen Entschließung des Europäischen Parlaments zur Rolle der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften im europäischen Aufbauwerk ("Napolitano-Bericht") erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, …
weiterlesen "Rolle der Regionen – noch viele offene Fragen für den Konvent"

Europaabgeordneter André Brie bestätigt Irak-ReiseDer Europaabgeordnete Dr. André Brie wird vom 16. bis 20. Januar den Irak besuchen. Das bestätigte der PDS-Politiker am Sonntag in Berlin. Der Parlamentarier will sich mit der Reise einen …
weiterlesen "Besuch unter dem Motto `Kein Blut für Saddam und Bush´"

Zum Mantovani-Bericht zur `Zukunft des Gesundheitswesens und der Altenpflege´ erklärt der sozialpolitische Sprecher der PDS-Gruppe im Europäischen Parlament, André Brie:Wir kritisieren, dass bei der geplanten EU-weiten "offenen …
weiterlesen "Gesundheitssysteme: Solidarisch erneuern statt kaputt sparen!"

Zu Berichten, nach denen Abdullah Öcalan seit mehr als sechs Wochen von den türkischen Behörden der Kontakt mit seinen Anwälten sowie seiner Familie verweigert wird, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca: Die weiterhin ungeklärte Problematik der …
weiterlesen "Türkei muss Öcalans Rechte wahren"

Zur Erklärung des deutschen UN-Botschafters Gunter Pleuger, es bedürfe keiner zweiten UN-Resolution für einen Irak-Krieg, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents: Die veränderte …
weiterlesen "Rot-grüne Position zum Irakkrieg weiter aufgeweicht"

Zu den von der EU-Kommission erhobenen Forderungen nach weiteren Einschnitten in das deutsche Sozialsystem zur Einhaltung der Defizitkriterien erklärt die PDS-Europaabgeordete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Konvents:Zu den …
weiterlesen "Stabilitätspakt endlich sozial gerecht reformieren"

Europaabgeordneter sieht europäische Wirtschaftspolitik in monetaristischem KorsettDer Europaabgeordnete Dr. André Brie hat eine stärkere Orientierung der EU-Politik auf die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit …
weiterlesen "André Brie: EU muss sich auf Bekämpfung der Arbeitslosigkeit konzentrieren"