André Brie: Iranische und kurdische Flüchtlinge im Irak schützen!

Über den Angriffskrieg der USA, seinen unmenschlichen, völkerrechtswidrigen und bedrohlichen Charakter, ist alles gesagt. Ein Problem wird jedoch international und in der Öffentlichkeit bisher nicht angesprochen: Im Irak leben Zehntausende Flüchtlinge aus dem Iran und dem kurdischen Teil der Türkei, die meisten von ihnen in Flüchtlingslagern. Iranische Oppositionelle haben seit zwei Jahrzehnten den Irak für ihren Widerstandskampf gegen das Regime in Teheran genutzt. Wie immer man politisch dazu stehen mag (aber die umfassenden und ensetzlichen Menschenrechts-Verletzungen im Iran stehen außer Frage), darf ihr Schicksal nicht ignoriert werden. Sie benötigen erstens dringend humanitäre Hilfe und zweitens Schutz, nicht zuletzt im Falle des nicht auszuschließenden Einmarsches der Türkei in den Nordirak oder von bereitstehenden Spezialtruppen aus dem Iran, die eigene Ziele im nördlichen und nordöstlichen Irak verfolgen, insbesondere die Vernichtung des Iranischen Widerstandsrates.

Ich fordere die Europäische Union und die deutsche Bundesregierung auf, in diesem Sinne gegenüber der Türkei und dem Iran tätig zu werden und die notwendige humanitäre Hilfe für die iranischen und kurdischen Flüchtlingslager im Irak zu organisieren.