Pressemitteilungen

Die heutige Entschließung des EU-Parlament über UN-Reformen (Entschließungsantrag Laschet, B6‑0328/2005) befürwortet besorgniserregende Fehlentwicklungen auf der Ebene der Vereinten Nationen. So fordert die Resolution z.B., dass die …
weiterlesen "Pflüger: Gegen Präventivkriege auch mit UN-Mandat"

In der heutigen Debatte im Europaparlament zum Ausgang der Verfassungsreferenden hat sich die absolute Ignoranz gezeigt, mit der neben den Regierungen auch die …
weiterlesen "EU-Verfassungsvertrag mausetot: Sozialdemokraten, Grüne, Konservative und Liberale im EU-Parlament für „Weiter So“"

Zur neoliberalen Offensive auf die Ablehnung des Verfassungsvertrags in Frankreich und den Niederlanden erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Während Verfassungsgegner …
weiterlesen "Neoliberale Offensive muss entschieden bekämpft werden"

Auch der Bericht Oreja A6-0166/2005 "Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zum 'Thema Terroranschläge - Prävention, Vorsorge und …
weiterlesen "Grundrechte bleiben beim „Anti-Terrorkampf“ auf der Strecke, Stimmerklärung von Tobias Pflüger, Strasbourg 7. Juni 2005"

PDS-Europaabgeordneter: Nein der niederländischen Bevölkerung ist Chance für sozialeres EuropaNach der Ablehnung der EU-Verfassung in der Niederlande sieht der PDS-Europaabgeordnete André Brie das Vertragswerk als gescheitert an. „Mit dem klaren…
weiterlesen "Brie hält EU-Verfassungsprojekt für gescheitert"

Zum Ausgang des Verfassungsreferendums in den Niederlanden erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und Mitglied des PDS-Parteivorstands: Nun hat auch die niederländische Bevölkerung zum Ausdruck gebracht, was sie vom …
weiterlesen "Widerstand lohnt sich – schlechte Verfassung weggefegt"

Zum Nein Frankreichs beim Referendum über den Europäischen Verfassungsvertrag erklärt die PDS-Europaabgeordnete und ehemaliges Mitglied des Verfassungskonvents Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: …
weiterlesen "Das französische Nein ist ein Pyrrhussieg für die Linken"

Zum Ausgang des EU-Verfassungsreferendums in Frankreich erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und Mitglied des PDS-Parteivorstands: Die Zahlen aus Frankreich belegen: Die Bevölkerung steht mehrheitlich nicht hinter dem von der EU vorgegebenen neoliberalen und …
weiterlesen "Merci, Frankreich!"

Zum Ausgang des Referendums zum EU-Verfassungsvertrag in Frankreich, erklaert der auf der Liste der PDS gewaehlte Europaabgeordnete, Tobias Pflueger: Das Votum beim Referendum in Frankreich begruesse…
weiterlesen "Pflueger begruesst Votum in Frankreich – Jetzt Chance fuer soziales und ziviles Europa nutzen!"