Internationaler Tag der Menschenrechte
Erst wenn kein Mensch mehr von Folter, Missbrauch und Diskriminierung betroffen ist, darf man von einem globalen Erfolg sprechen.
Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10.Dezember 2005 erklärt Feleknas Uca, Europaabgeordnete der Linkspartei/PDS:
Vor 57 Jahren proklamierten die Vereinten Nationen die Universalität der Menschenrechte. Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ sichert jedem Menschen sein Recht auf Würde, Freiheit und Sicherheit zu und verbietet jede Form der Diskriminierung. Die Realität ist eine andere. Millionen Menschen sind tagtäglich in ihren Rechten eingeschränkt, sie leben in Gefangenschaft, erleiden Armut und Not, werden Opfer von Repression und Gewalt.
Auch in Europa stehen Menschenrechtsverletzungen in fast allen Staaten auf der Tagesordnung. Am 16. Dezember werde ich als Mitglied einer Delegation des Europäischen Parlaments dem Gerichtsverfahren gegen den türkischen Schriftsteller und Träger des diesjährigen Friedenspreises des deutschen Buchhandels beiwohnen. Orhan Pamuk wurde aufgrund einer Meinungsäußerung zum Armeniengenozid und zur Kurdenfrage von der türkischen Staatsanwaltschaft angeklagt. Bei einer Verurteilung droht ihm eine Haftstrafe zwischen sechs Monaten und drei Jahren.
Die jüngste Debatte über geheime US-Gefängnisse, die Verschleppung und Folter von Gefangenen auf europäischem Territorium verdeutlicht, das die Verteidigung der Menschenrechte nach wie vor eine Notwendigkeit ist. Europa muss sich jetzt und ein für alle mal um die konsequente Aufklärung dieser völkerrechts-, und menschenrechtswidrigen Praxis einsetzen, wenn es glaubwürdig im Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen sein will.
Es ist von immenser Bedeutung und eine zentrale Aufgabe der Politik dafür zu sorgen, dass die Rechte eines jeden Menschen gewahrt und geachtet werden. Erst wenn kein Mensch mehr von Folter, Missbrauch und Diskriminierung betroffen ist, darf man von einem globalen Erfolg sprechen.
Bis dahin müssen wir die Herausforderung im Kampf gegen die Menschenrechtsverletzungen weltweit annehmen, anstatt uns mit kleinen Erfolgen zufrieden zu geben. Die Würde eines jeden Menschen ist unantastbar. Dafür setze ich mich ein.