Pressemitteilungen

Zum Integrationsgipfel der Bundesregierung am 14. Juli 2006 in Berlin äußert sich die Europaabgeordnete der Linksfraktion der KVE/NGL Feleknas Uca:Zum Integrationsgipfel der Bundesregierung am 14. Juli 2006 in …
weiterlesen "Bildungschancen für Ausländer? Schnell einfügen und später die Rentenkassen füllen"

Zum heutigen Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident George W. Bush erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europaparlament, Tobias Pflüger, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Mitglied der …
weiterlesen "Bush-Merkel: Neue Kooperation bei Militärinterventionen"

Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des Integrationsgipfels der Bundesregierung am 14.Juli 2006 in Berlin Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, es bedarf scheinbar tragischer Ereignisse bevor sich die …
weiterlesen "Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des Integrationsgipfels"

Die Europaabgeordnete Feleknas Uca äußert ihre Bedenken anlässlich der euro-afrikanischen Ministerkonferenz zu Migration und Entwicklung in Rabat am 10. - 11. Juli 2006:Die Europaabgeordnete …
weiterlesen "„Migration und Entwicklung gehören zusammen – aber wo bleiben die Menschenrechte?“"

...Unmittelbar vor der Debatte des Europäischen Parlaments über den Datenschutz bei Geldtransfers hat der Abgeordnete André Brie Aufklärung über neue Hinweise gefordert, nach denen europäische Banken Kundendaten an …
weiterlesen "Aufklärung über Datentransfer europäischer Banken an US-Behörden"

Den erneuten Schock von Genf kann man nur begrüßen. Das Platzen des Treffens bietet hoffentlich Anreiz zum Umdenken: Statt stur auf eigenen Interessen zu beharren - Marktöffnung für Industrieprodukte und gleichzeitig Abschottung der eigenen …
weiterlesen "Helmuth Markov zum Scheitern der WTO-Gespräche in Genf"

Anlässlich eines Treffens mit italienischen Spitzenpolitikern erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europaparlaments und Mitglied des …
weiterlesen "Italienische Mitte-Linksregierung will EU-Verfassungsprozess voranbringen"

Das Bundesverteidigungsministerium will, auch als Reaktion auf die anhaltenden Gefährdungslagen für die deutschen Soldaten in Auslands-Einsätzen, die Ausrüstung mit geschützten Fahrzeugen deutlich steigern.Das …
weiterlesen "Aufrüstung als Reaktion auf Anschläge „absoluter Irrweg“"