Martin Schirdewan
Zu dem Wahldebakel der CDU und den Folgen für den europapolitischen Kurs von Friedrich Merz, erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament:
"Merz ist europapolitisch als Tiger gestartet und als …
weiterlesen "Ohne Rückhalt in Deutschland, keine Führung in der EU"
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Zum heutigen Treffen der Finanzminister am 18.09.2026 sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:
„Während die Menschen an der Tankstelle von den Ölkonzernen abgezockt werden, verbringen die …
weiterlesen "ECOFIN: Schluss mit Reden, Preistreiberei stoppen"
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Martin Schirdewan und Martin Günther kommentieren die Rede zur Lage der Union:
Schirdewan: „Wer von Ursula von der Leyen heute Antworten auf die sozialen Probleme in Europa erwartet hatte, wurde enttäuscht. Gerade Menschen, die …
weiterlesen "SOTEU: Viel Inszenierung, wenige wirksame Maßnahmen"
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Zur morgigen Rede über die Lage der Union erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:
„Wenn Ursula von der Leyen über die Zukunft Europas spricht, darf sie nicht wieder an der Lebensrealität der Menschen vorbeireden. Wer …
weiterlesen "SOTEU: Viel Lärm um nichts"
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Zur europäischen Bürgerinitiative zum Recht auf Wohnen, die am Montag, den 14. September von „HouseEurope!“ gestartet wird, erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament und Mitglied im Wohnausschuss …
weiterlesen "Wohnkrise: Zivilgesellschaft liest der Kommission ihre Leviten"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender Linksfraktion:
*** State of the Union - Statement by the President of the Commission
Diskussion am Mittwoch, 16. September ab 9 Uhr
„Die Top Prioritäten der EU-Bevölkerung sind Jobs und Lebenshaltungskosten Viele …
weiterlesen "Plenarfokus: September 2026 (Straßburg)"
weiterlesen "Plenarfokus: September 2026 (Straßburg)"
Zu dem Gesetzesentwurf für bezahlbaren Wohnraum, der am Mittwoch, den 09. September von Kommissarin Teresa Ribera vorgestellt wird, erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament und stellvertretendes …
weiterlesen "Wohnkrise braucht entschiedenes Vorgehen, keine Empfehlungen"
weiterlesen "Wohnkrise braucht entschiedenes Vorgehen, keine Empfehlungen"
Chatcontrol 1.0 war von Anfang an als Übergangslösung gedacht. Die Verordnung erlaubt Messenger-Anbietern, private Kommunikation freiwillig nach Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs (CSAM) zu scannen. Doch die Bilanz ist schlecht: Nur…
weiterlesen "Zur Abstimmung: Chatcontrol 1.0 (Regulation (EU) 2021/1232)"
weiterlesen "Zur Abstimmung: Chatcontrol 1.0 (Regulation (EU) 2021/1232)"
Zur heutigen Abstimmung über ein ESN-Parteiüberprüfungsverfahren erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament:
„Das ist ein überfälliger und richtiger Schritt. Es darf keine …
weiterlesen "ESN-Verbot: Keine europäischen Steuergelder für faschistische Politik der AfD"
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Zum heute veröffentlichten Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes des Europaparlaments zur Immobilienspekulation erklärt Martin Schirdewan, Mitglied des Sonderausschusses zur Wohnraumkrise (HOUS) und Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament:
…
weiterlesen "Finanzspekulation mit Wohnraum zerschlagen"
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