Pressemitteilungen

Das Europäische Parlament hat der Grundrechtecharta der EU zugestimmt.Anlässlich der Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Charta der Grundrechte erklärt die Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Heute hat das …
weiterlesen "Menschenrechte in der EU werden gestärkt"

Wer öffentlich zu Hass oder Gewalt aufstachelt, wird zukünftig in allen Mitgliedstaaten der EU bestraft werden.Anlässlich der Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates …
weiterlesen "Rassisten sind Verbrecher – und werden künftig als solche bestraft"

Zum Internationalen Tag zur Abschaffung der Gewalt gegen Frauen äußert sich die Europaabgeordnete Feleknas Uca"Seit vier Jahren dauert der Völkermord im Sudan an. Die Internationale Gemeinschaft muss den Menschen endlich Schutz vor der Gewalt …
weiterlesen "Gewalt gegen Frauen muss aktiv bekämpft werden"

Zum Internationalen Tag zur Abschaffung der Gewalt gegen Frauen äußert sich die Europaabgeordnete Feleknas Uca"Seit vier Jahren dauert der Völkermord im Sudan an. Die Internationale Gemeinschaft muss den Menschen endlich Schutz vor der Gewalt …
weiterlesen "Gewalt gegen Frauen muss aktiv bekämpft werden"

Zur Debatte um die Finanzierung des europäischen Satelliten-Navigationsprojekt Galileo, erklärt Tobias Pflüger, Europaabgeordneter der LINKEN, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit…
weiterlesen "Keine militärische Nutzung von Galileo!"

Die Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE, zur Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland.Die Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann zur …
weiterlesen "Europaabgeordnete Kaufmann unterstützt Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung"

Zum Vorgehen der Bundesanwaltschaft gegen Redakteure des "telegraph" und die zunehmende Beschneidung der Pressefreiheit erklären Ulla Jelpke, MdB DIE LINKE., und Tobias Pflüger, MdEP DIE LINKE im Europaparlament: Wie jetzt öffentlich wurde, nutzte die …
weiterlesen "Stasi 2.0 – 129a streichen!"

Zum Auftakt des bisher größten Bahnstreiks in der Geschichte der Bundesrepublik erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE:Zum Auftakt des bisher größten Bahnstreiks in der Geschichte der …
weiterlesen "Solidarität mit den Streikenden bei der Deutschen Bahn!"