Pressemitteilungen

Helmuth Markov, Vorsitzender des Handelssausschusses des Europäischen Parlaments, zum Rücktritt des EU-Handelskommissars Peter Mandelson.Die Entscheidung, Peter Mandelson als Wirtschaftsminister in die Regierung zurückzurufen, ist eine Entscheidung des …
weiterlesen "EU-Handelspolitik mit neuer Kommissarin"

Zu den aktuellen Vorschlägen der EU-Kommission zur Bewältigung der Finanzmarktkrise erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Mitglied des Vorstands der Partei DIE LINKE:Die von der EU-Kommission vorgelegten Vorschläge zum Umgang mit der …
weiterlesen "Kommissionsvorschlag völlig unzureichend"

Zum Beschluss des EU-Rates eine EU-Militärmission vor die Küsten Somalias zu starten erklärt MdEP Tobias Pflüger (DIE LINKE), Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und Koordinator der …
weiterlesen "Militärische Meeresabenteuer der Europäischen Union und Deutschlands mit langfristigen Folgen"

Zur heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Kontrolle von Hedgefonds und Private Equity erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete für die LINKE und Mitglied des Wirtschafts- und Währungsausschusses im Europäischen Parlament: Das Europäische Parlament hat …
weiterlesen "Chance verpasst!"

Presseerklärung von Sahra Wagenknecht, MdEP DIE LINKE, Haimo Stiemer, Bundessprecher des Jugendverbands Linksjugend [´solid] und Özlem Demirel, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.Köln Zum …
weiterlesen "Keinen Fußbreit den Faschisten – Nirgendwo! Der Rassistenkongress muss blockiert werden!"

Zur Diskussion über einen Verkauf der Postbank an die Deutsche Bank erklärt Sahra Wagenknecht, Mitglied des Parteivorstands und Abgeordnete des Europäischen Parlaments:„Für die Beschäftigten in der Bankbranche ist der aktuelle Konzentrationsschub eine …
weiterlesen "Postbank-Verkauf muss verhindert werden!"

Zum Beitrag von Roman Herzog und Lüder Gerken in der F.A.Z. vom 8. September 2008 erklärt die Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann:Es gibt wohl nichts Selbstverständlicheres als Kritik an einem …
weiterlesen "Nationalistische Angriffe auf die europäische Integration nehmen zu"

Vor zwei Wochen wurde im Iran ein zwanzigjähriger Mann hingerichtet - für ein Verbrechen, welches er begangen hatte als er …
weiterlesen "Die Europaabgeordnete Feleknas Uca (GUE/NGL, DIE LINKE.) äußerte sich während der heutigen Dringlichkeitsdebatte im Plenum zu Hinrichtungen durch den Strang im Iran:"