Pressemitteilungen

Zur heutigen Entschließung des Europäischen Parlaments "zu den Auswirkungen der Sicherheitsmaßnahmen im Flugverkehr und von Ganzkörper-Scannern auf die Menschenrechte, die Privatsphäre, die persönliche Würde und den …
weiterlesen "Die Würde des Menschen ist unantastbar – auch auf dem Flughafen!"

Zur heutigen Verabschiedung der Resolution des Europäischen Parlaments zur Hochsee-Piraterie erklärt Tobias Pflüger (DIE LINKE), Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und …
weiterlesen "Keine militärischen Meeresabenteuer!"

Zur Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen USA und EULEX Kosovo erklärt der Europaabgeordnete André Brie (GUE/NGL):An der am Mittwoch vereinbarten Einbindung der USA in die EU-Mission im Kosovo zeigt sich erneut, was von einer eigenständigen europäischen …
weiterlesen "Der Bock wird Gärtner"

Zur heutigen Unterzeichnung der Übereinkunft zwischen den USA und der EU zur Beteiligung an der EU-Mission EULEX erklärt Tobias Pflüger (DIE LINKE), Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und Koordinator der Linksfraktion …
weiterlesen "Hand in Hand beim Völkerrechtsbruch: EU und USA mit EULEX im Kosovo"

Nach der Rückkehr von seiner inzwischen neunten Reise seit 2003 in den Irak, nach Treffen mit hochrangigen Mitarbeitern der Regierung, Stammes- und Parteiführern, mit Vertretern zivilgesellschaftlicher Organisationen, …
weiterlesen "„Trügerische Stabilisierung, anhaltende Gewalt, schwache Regierung“"

Zur Einigung zwischen Bund und Ländern über einen Rettungsfonds zur Stabilisierung der Finanzmärkte erklärt Sahra Wagenknecht, Mitglied des Europäischen Parlaments und des Vorstands der Partei DIE LINKE:Das zwischen Bund und Ländern …
weiterlesen "„Rettungspaket“ muss abgelehnt werden"

Der Europaabgeordnete Helmuth Markov äußert sich zu der Entscheidung der EU, die Sanktionen gegen Weißrussland zu lockern:"Die Europäische Union setzt mit der Lockerung der Sanktionen gegenüber Weißrussland richtige …
weiterlesen "„Quid pro quo“ – EU lockert Sanktionen gegen Weißrussland"