Schlagwort: Urheberrecht
Kulturelle Vielfalt, ein modernes Urheberrecht und öffentlich-rechtliche Medien sind weiterhin Verhandlungsmasse"Erneut knicken Sozialdemokraten im Europäischen Parlament bei TTIP ein!", so Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments. Weiterhin hält sie fest: "Auf der Basis einer von Kommissarin Malmström vorgelegten neuen Fassung des Klageverfahrens zwischen privaten Investoren und Staaten (ISDS), indem mittelfristig eine Art Internationaler Handelsgerichtshof mit Revision vorgeschlagen …
weiterlesen "TTIP und Kultur: Handelsausschuss wirft Nebelkerzen"
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Im Europäischen Kulturausschuss ist die Kulturelle Vielfalt zur Zeit nur ein LippenbekenntnisZum heutigen 21. Mai, dem "Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung", erklärt Martina Michels:
Film-, Rundfunk- und Fernsehproduzentinnen und -produzenten, Verlage und Stadttheater, Bibliotheken und Hochschulen sehen in TTIP, dem geplanten Freihandelsvertrag der EU mit den USA, einen Angriff auf jegliche Kultur, auf öffentliche Räume, die die demokratische Debatte und Bildungszugänge für alle ermöglichen.
DIE LINKE hat sowohl in Deutschland …
weiterlesen "TTIP und die kulturelle Einfalt"
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Seltsame Abstimmungen und aufregende DebattenZum Stand der Dinge aus dem Kulturausschuss am 26. Februar 2015
Gleich dreifach standen heute die Urheberrechte auf dem Programm des Kulturausschusses. Eine gute Stellungnahme von Michel Reimon von den Grünen zum EU-Actionplan, indem es um die Durchsetzung der geistigen Eigentumsrechte geht, wurde durch viele verwässernde Änderungsanträge in ein stumpfes Schwert gegen Freunde von ACTA&Co verwandelt. Der Berichterstatter zog infolge dessen seinen Namen zurück.
Zum anderen gab es eine erste Debatte zum …
weiterlesen "Urheberrechte und TTIP im Kulturausschuss"
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