Reden

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Dienstleistungsrichtlinie war von Beginn an das Projekt derer, die einen von allen sozialen Schutzzonen entkleideten Kapitalismus in Europa wollen. …
weiterlesen "Sahra Wagenknecht in der Debatte zur Dienstleistungsrichtlinie (2. Lesung) am 15.11.06 im Europäischen Parlament"

Nach der finnischen Ratspräsidentschaft wird Deutschland am 1. Januar 2007 …
weiterlesen "Militarisierung der EU – Das Programm zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik der im Januar 2007 beginnenden deutschen Ratspräsidentschaft, Von Tobias Pflüger und Martin Hantke? erschienen in Telepolis 07.11.2006"

Rede auf der 2. Tagung des 9. Landesparteitages der Linkspartei.PDS Sachsen Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste aus unseren Nachbarländern, Sachsen liegt im Dreiländereck - eine Region an der Grenze von …
weiterlesen "Wir wollen ein friedliches und soziales Europa!"

Zukunftsfähige Verkehrspolitik müsse auf die Vermeidung nicht dringend notwendiger Transporte, auf die vermehrte Nutzung von Alternativen zum Straßenverkehr und auf die deutliche Beschränkung von …
weiterlesen "Markov/Schüttpelz: Verkehrspolitik als Teil gesellschaftlicher Gestaltung der Zukunft"

Die Entwicklung einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ist ein wichtiger Prozess im Rahmen der europäischen Integration. Zugleich ist sie …
weiterlesen "Nur als ziviler Machtfaktor hat die Europäische Union eine Zukunft – Beitrag auf dem 50. Loccumer Kulturpolitischen Kolloqium vom 17.-19.2.2006"

Was muss eigentlich noch passieren bis die deutschen Soldaten aus Afghanistan abgezogen werden? Leichenschändungen von deutschen Gebirgsjägern am Hindukusch, der Fall Kurnaz und die …
weiterlesen "Abzug aus Afghanistan – Auflösung des Kommando Spezialkräfte Kolumne in: Schwäbisches Tagblatt, 27.10.2006"

Preisstabilität, das sei ihr Beitrag zu mehr Arbeitsplätzen und mehr Wachstum, argumentiert die EZB immer wieder. Preisstabilität existiert im Euroraum. Aggregierte Preissteigerungsraten unter 2 Prozent …
weiterlesen "Erklärung zum Abstimmungsverhalten Bericht Berès zum EZB-Jahresbericht (A6-0349/2006)"

"In einem Bericht der internationalen Organisation "Reporter ohne Grenzen" über die Medienfreiheit liegt Usbekistan auf Platz 158, noch hinter Weisrussland. Die Menschenrechtsverletzungen sind seit dem Fall von Andischan hoffentlich …
weiterlesen "Rede von Tobias Pflüger zur aktuellen Situation in Usbekistan"

Nachfolgend dokumentieren wir die Entschließungsantrag der GUE/NGL-Fraktion des Europäischen Parlaments zum 50. Jahrestag des ungarischen Aufstands von 1956 und seiner historischen Bedeutung für Europa. Er hat …
weiterlesen "ENTSCHLIESSUNGSANTRAG der GUE/NGL-Fraktion zum 50. Jahrestag des ungarischen Aufstands"