Reden

Nach der finnischen Ratspräsidentschaft (1) übernimmt Deutschland (2) am 1. Januar 2007 …
weiterlesen "Militarisierung der EU: Das Programm zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik der im Januar 2007 beginnenden deutschen Ratspräsidentschaft, in newsletter der attac eu ag von Tobias Pflüger und Martin Hantke"

Aussprache zur mündlichen Anfrage in der Plenarsitzung vom 01. Februar 2007 in BrüsselFrau Präsidentin — herzlichen Glückwunsch zur Wahl —, Herr Kommissar! Das Übereinkommen über das öffentliche …
weiterlesen "Helmuth Markov zur Neuaushandlung des Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen"

Rede auf der Plenartagung des Europäischen Parlaments Ich bin schon erstaunt, dass Sie in Ihren Ausführungen in Bezug auf die bevorstehenden PNR-Verhandlungen kein Wort zu …
weiterlesen "Gemeinsame Aussprache zum derzeit verhandelten Abkommen EU-USA über die Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR), Brüssel"

(tol). Wird die Kurnaz-Affaire eine Affaire Steinmeier? Im Zusammenhang mit dem jahrelang unschuldig auf Guantanamo inhaftierten Murat Kurnaz aus Bremen gerät Außenminister Frank-Walter Steinmeier immer stärker …
weiterlesen "Tobias Pflüger: Steinmeier soll zurücktreten, Interview in Schwäbisches Tagblatt"

Sylvia-Yvonne Kaufmann zu den Ergebnissen der EU-Untersuchungen * Sie haben darauf verwiesen, dass der Ausschuss des Europaparlaments sehr intensiv gearbeitet habe. Woran lässt sich das festmachen? Wir haben …
weiterlesen "War der CIA-Ausschuss ein Erfolg? – Interview in Neues Deutschland vom 25.01.2007"

Angela Merkel hat sich am Mittwoch bei ihrer Antrittsrede zu EU-Ratspräsidentschaft vor dem Europäischen Parlament für eine EU-Verfassung stark gemacht. Sie will sich dafür einsetzen, "dass am Ende der deutschen…
weiterlesen "Attac und die EU-Verfassung, Interview in jetzt.de, Magazin der Süddeutschen Zeitung"

Zu „Europa – was die Linke will“ (ND vom 12.1.2007) In einem Memorandum der Genossen Gysi und Lafontaine (ND vom 12. Januar) werden "Ecksteine" für eine neue EU-Verfassung zur Diskussion gestellt. …
weiterlesen "Neuverhandlungen mit ungewissem Ausgang – Leserbrief im Neuen Deutschland vom 19.01.2006"

Tobias Pflüger, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Generell sage ich hiermit für meine Fraktion die Unterstützung für den Bericht von Raül Romeva i Rueda zum Waffenkodex der Europäischen Union zu. Wir arbeiten an diesem …
weiterlesen "Rüstungsexporte töten, und damit muss Schluss sein!"

Rede auf der Plenartagung des Europäischen Parlaments in Straßburg, den 18. Januar 2007 Frau Präsidentin, auch von mir herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Wahl. Liebe Kolleginnen und …
weiterlesen "Bericht über Gender Mainstreaming in der Arbeit der Ausschüsse (Bericht: Anna Záborská; 2005/2149(INI))"