Reden

Rede von Tobias Pflüger (MdEP) in der Debatte über die transatlantischen Beziehungen auf der Plenartagung des Europäischen Parlaments, 12. Januar 2005 Am 22. und 23. Februar kommt der US-Präsident George W. Bush nach Europa. Nach seinem Besuch in Brüssel wird er auch …
weiterlesen "USA-EU: Brüder im Geiste"

NEIN zum Nein

Bericht über den Vertrag über eine Verfassung für Europa (Corbett/Méndez de Vigo-Bericht; A6-0070/2004)Herr Präsident, im Unterschied zum mehrheitlich gefassten Beschluss meiner Partei, der PDS, sowie im Unterschied zur Mehrheit meiner Fraktion unterstütze ich die Verfassung. …
weiterlesen "NEIN zum Nein"
Schriftliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten Tobias Pflüger, MdEP "Die meisten Fortschritte gewährt die Verfassung im spezifischen Bereich der Gemeinsamen Sicherheitspolitik", so heißt es im Bericht: Richard Corbett, Íñigo Méndez de …
weiterlesen "Pflüger: Warum ich den EU-Verfassungsvertrag ablehne"
Seit Jahren gibt es im Bereich der Asyl- und Einwanderungspolitik eine zutiefst undemokratische Gesetzgebung. Einerseits wurde mit dem Vertrag von Amsterdam die Gesetzgebungskompetenz von den Mitgliedstaaten auf die EG…
weiterlesen "Schriftliche Erklärung zur Abstimmung über den Bourlanges-Bericht (A6-0072/2004)"
Herr Präsident, Herr Kommissionspräsident, die vom Rat jetzt vorgelegte Verordnung zeigt deutlich, dass der Rat seine Äußerungen zur Notwendigkeit einer nachhaltigen Entwicklung in der Europäischen Union, wie er sie in Lissabon und Göteborg …
weiterlesen "Erklärung der Kommission zu Tiertransporten"
Herr Präsident, Herr Kommissionspräsident, die wirtschaftspolitischen Grundzüge der Strategie der EU sind in Teil III des Verfassungsvertrages festgelegt. Die wichtigsten von ihnen sind: Artikel 177/178 - Grundsatz der offenen …
weiterlesen "Erklärung der Kommission zu den Leitlinien der Strategieplanung"

Zur Lage in der Ukraine

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, das korrekte Ergebnis dieser Wahlen muss auf den Tisch, da sind wir uns einig. Aber wie es auch ausgefallen sein mag - es zeigt vor allem eines: die Ukraine ist tief gespalten - territorial, politisch, ethnisch. Diese …
weiterlesen "Zur Lage in der Ukraine"
Pflüger (GUE/NGL): Herr Präsident! 1999 habe ich mich das erste Mal intensiver mit Streubomben beschäftigt. Damals führte die NATO einen Angriffskrieg gegen Jugoslawien und setzte dabei auch Streubomben ein. In…
weiterlesen "Pflüger: Rede zu Streumunition auf der EP-Plenardebatte, Donnerstag, 28. Oktober 2004"