Pressemitteilungen
Cornelia Ernst, Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments, erklärt zum Tod von Mahsa Amini und zur gewaltsamen Reaktion der Sicherheitskräfte auf die anhaltenden Proteste:„Ich fordere die iranische Regierung …
weiterlesen "Tod von Amini untersuchen – Gewalt gegen Proteste stoppen!"
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Helmut Scholz, brandenburgischer Abgeordneter von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Plenar-Debatte über die Naturkatastrophe in der Oder:„Expert:innen haben giftige Algen als Ursache benannt, die entstehen, wenn Flüsse …
weiterlesen "EU-Hilfe und Vermittlung nach Oder-Fischsterben"
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Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im EP, betonte in der Debatte zu Statut und Finanzierung europäischer politischer Parteien die Notwendigkeit eines tragfähigen institutionellen Gerüsts der EU:„Seit Jahren nehmen europäische…
weiterlesen "Ein Gewinn für die Demokratie"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, kritisiert in der Plenar-Debatte über Menschenrechtsverletzungen in Uganda und Tansania gravierende Gefahren durch ein Pipeline-Projekt:„Die …
weiterlesen "Keine Unterstützung für dreckiges Projekt in Ostafrika!"
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Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den heutigen Vorschlägen der EU-Kommission für Sofortmaßnahmen zur Bekämpfung hoher Energiepreise in der EU„Die Kommission hat keinen echten …
weiterlesen "Kein echter Gaspreisdeckel – der Markt bleibt heilig!"
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Özlem Alev Demirel, außen-, friedens- und sozialpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Rede zur Lage der Europäischen Union von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen:„Kein einziger Satz zu den …
weiterlesen "Von der Leyens Träume von „Made in Europe“"
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Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament und Verantwortliche der Linksfraktion in den Verhandlungen über die Europäische Mindestlohnrichtlinie, erklärt zur heutigen …
weiterlesen "Das Mindeste – Löhne müssen zum Leben reichen!"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, und Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin von DIE LINKE im EP, erklären zu den Kommissionsvorschlägen zur Bekämpfung von steigenden …
weiterlesen "Kein Etikettenschwindel – sondern Energiepreise senken"
weiterlesen "Kein Etikettenschwindel – sondern Energiepreise senken"
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum anstehenden fünfjährigen „Jubiläum" der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO):„Als ‚schlafende Schönheit‘ des Lissabon-Vertrages wurde die Ständige…
weiterlesen "PESCO: Miese Bilanz"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Ratstagung der EU-Energieminister:innen:„Die Energieversorgung gehört in die Hände unserer Bürger:innen und nicht in die Klauen von Großkonzernen,…
weiterlesen "Energieversorgung vergesellschaften!"
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