Pressemitteilungen

Helmuth Markov zur Mitteilung der Kommission "Das globale Europa - Eine starke Partnerschaft zur Öffnung der Märkte für Europäische Exporteure"Mit ihrer Marktzugangsstrategie sowie der in dieser Woche veröffentlichten Mitteilung "Eine starke Partnerschaft …
weiterlesen "Globale Marktöffnung um jeden Preis?"

Heute, am 11. April 2007, tritt die über mehrere Jahre verhandelte neue EU-Verordnung über Lenk- und Ruhezeiten von Berufskraftfahrern sowie die Richtlinie über Kontrollmaßnahmen zur Einhaltung dieser …
weiterlesen "Neue Zeitrechnung – EU-Richtlinie über Lenk- und Ruhezeiten tritt in Kraft"

Zum heutigen EU-Außenministertreffen in Bremen erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) Tobias Pflüger, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Koordinator der Linksfraktion im Unterausschuss Sicherheit und …
weiterlesen "Kosovo: Gegen EU-Völkerrechtsbruch"

Zur Debatte um die Zukunft von EADS erklären Tobias Pflüger, Obmann der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, …
weiterlesen "Für öffentliche Kontrolle bei EADS und Airbus: Arbeitsplätze erhalten – Rüstungssektor zivil und ökologisch umbauen"

Anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: In ihrer Berliner Erklärung haben die 27 EU-Staats- und …
weiterlesen "50 Jahre europäische Integration: Die Linke muss ihre Haltung zur EU klären"

Zur Aussage Chalid Scheich Mohammeds vor einem US-Sondertribunal, für die Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington verantwortlich zu sein, erklärt André Brie, Europaabgeordneter der Linkspartei:Der mediale Jubel über …
weiterlesen "Medialer Jubel über Geständnis ist fehl am Platze"

Zur heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Fall des Versandhändlers von Kleidungsstücken und Ansteckern mit Anti-Nazi-Symbolen, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, Tobias …
weiterlesen "„Wir können alles außer Antifaschismus“"

Zur heutigen Entscheidung des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshofes (VGH) im Berufsverbotsfall des Heidelberger Lehrers Michael Csaszkóczy, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) im …
weiterlesen "Pflüger zur Aufhebung des Berufsverbotes: Der Kampf um Grundrechte hat sich gelohnt"