Pressemitteilungen

Die beabsichtigte Stationierung einer US-Raketenabwehr in Polen und Tschechien zielt strategisch in drei Richtungen: Zum Ersten wollen die USA damit ihre militärische Präsenz in …
weiterlesen "US-Raketenabwehr in Polen und Tschechien konterkariert Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union"
Die Europaabgeordnete der Linkspartei/PDS Feleknas Uca erklärt anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags:Der diesjährige Weltfrauentag der Internationen Gemeinschaft steht unter dem Motto:…
weiterlesen "Gewalt ist nur der abscheulichste Ausdruck der Nicht-Gleichberechtigung der Geschlechter“"
Von Holger Elias, Brüssel Die EU-Kommission setzt auf eine enge energiepolitische Kooperation mit Russland. Mit der Strategie befasste sich jetzt das Europaparlament.Seit über einem Jahr laufen teilweise hitzige …
weiterlesen "Mit Russland und der Kernfusion. EU-Parlament beriet über Energieaußenpolitik"
Das Fliegen macht schon lange keinen Spaß mehr. Wer denkt, die Sicherheitsmaßnahmen auf den Flughäfen hätten das Maß an Zumutbarkeit erreicht, sollte nun endgültig die Kerosinschleudern meiden. Die EU-Kommission plant eine neue Regel. Die …
weiterlesen "„Kosmetikkoffer für den Umweltschutz“"
Zum morgigen Treffen der Verteidigungs­minister der EU-Mitgliedsstaaten in Wiesbaden erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, Tobias …
weiterlesen "Europäische Union ist keine Zivilmacht mehr – Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit grundlegend eingeschränkt."
Die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Feleknas Uca erklärt zu den Vergiftungsvorwürfen Öcalans:Ich bin schockiert über die Nachricht, die die Anwälte Abdullah Öcalans heute in Rom veröffentlicht haben.…
weiterlesen "“ Die Gerüchte eines staatlichen Mordversuchs an Öcalan sind auszuräumen“"
Mit dem EADS-Kürzungsprogramm "Power8" hat Airbus sich das richtige Kostüm für den G8 Gipfel ausgesucht. "Im Rahmen des Sparprogramms "Power8" sollen in den deutschen Werken insgesamt 3500 Arbeitsplätze gestrichen werden, in Frankreich gehen 4500 verloren. Die übrigen Stellen …
weiterlesen "Kostümprobe"
Zum Offenen Brief von Politik- und Sozialwissenschaftlern an die Bundeskanzlerin und amtierende EU-Ratspräsidentin, Angela Merkel, erklärt der Europaabgeordnete der Linkspartei André Brie:Ich unterstütze im vollen Umfang die Forderungen an Frau Merkel, alles zur…
weiterlesen "Einen Krieg gegen Iran verhindern!"
Helmuth Markov zum Vorschlag von Handelskommissar Peter Mandelson, im Rahmen der Doha-Runde Zollfreiheit für umweltfreundliche Technologien einzuführenDer Vorschlag von EU-Handelskommissar Peter Mandelson, alle Zölle…
weiterlesen "Förderung von „Grüner Technologie“ nicht auf Kosten der Entwicklungsländer"