Pressemitteilungen

Zum heutigen EU-Außenministertreffen in Bremen erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) Tobias Pflüger, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Koordinator der Linksfraktion im Unterausschuss Sicherheit und …
weiterlesen "Kosovo: Gegen EU-Völkerrechtsbruch"

Zur Debatte um die Zukunft von EADS erklären Tobias Pflüger, Obmann der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, …
weiterlesen "Für öffentliche Kontrolle bei EADS und Airbus: Arbeitsplätze erhalten – Rüstungssektor zivil und ökologisch umbauen"

Anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: In ihrer Berliner Erklärung haben die 27 EU-Staats- und …
weiterlesen "50 Jahre europäische Integration: Die Linke muss ihre Haltung zur EU klären"

Zur Aussage Chalid Scheich Mohammeds vor einem US-Sondertribunal, für die Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington verantwortlich zu sein, erklärt André Brie, Europaabgeordneter der Linkspartei:Der mediale Jubel über …
weiterlesen "Medialer Jubel über Geständnis ist fehl am Platze"

Zur heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Fall des Versandhändlers von Kleidungsstücken und Ansteckern mit Anti-Nazi-Symbolen, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, Tobias …
weiterlesen "„Wir können alles außer Antifaschismus“"

Zur heutigen Entscheidung des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshofes (VGH) im Berufsverbotsfall des Heidelberger Lehrers Michael Csaszkóczy, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) im …
weiterlesen "Pflüger zur Aufhebung des Berufsverbotes: Der Kampf um Grundrechte hat sich gelohnt"

Ein besseres Europa darf nicht nur frommer Traum, auch nicht einfach politischer Slogan sein, sondern muss mit den real existierenden Möglichkeiten erkämpft werden. Verhältnisse einfach hinzunehmen wäre aus meiner Sicht dabei genau so falsch wie platte …
weiterlesen "Nationalistische Albträume?"

Es kommt immer anders und zweitens als man denkt. So ist das auch mit dem Kapitalismus. So hat sich die Deutsche Bank gestern für die Zerschlagung der Energiemonopole ausgesprochen. Im ZDF Abendmagazin ließ der Konzern folgendes verlauten: "Die immer weiter …
weiterlesen "Linksruck in der Deutschen Bank?"