Pressemitteilungen

Brüsseler Spitzen - in: Neues Deutschland, 10.08.2007 Am Donnerstag (09.08.) trat die neu eingerichtete Kosovo-Kontaktgruppe (USA, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien) erstmals in London zusammen. Sie soll aus der Sackgasse der derzeitigen …
weiterlesen "Maßstab ist das Völkerrecht"
Zur Erklärung des NATO-Generalsekretärs, künftig würden in Afghanistan auch kleinere Bomben eingesetzt, erklärt André Brie, Abgeordneter und Afghanistan-Berichterstatter des Europäischen Parlaments:So also sieht es aus, wenn die NATO ihr Vorgehen in Afghanistan …
weiterlesen "Tod in kleinen Häppchen"
Die Europaabgeordnete der Linken Feleknas Uca äußert sich zu ihrer Reise nach Diyarbakir.Reise von Feleknas Uca, MdEP in die Türkei anlässlich der türkischen Parlamentswahlen am 22. Juli 2007. Die Europaabgeordnete der …
weiterlesen "Europaabgeordnete Uca macht sich eigenes Bild von Wahlen in der Türkei"
DIE LINKE kritisiert die Ausrichtung des von der EU-Kommission vorgelegten Weißbuches zur Finanzdienstleistungspolitik der kommenden Jahre.DIE LINKE im Europäischen Parlament kritisiert, dass die Ausrichtung des von der EU-Kommission vorgelegten Weißbuches zur…
weiterlesen "Heuschrecken werden weiterhin fressen"
OECD Studien belegen, dass starke Kündigungsschutzregeln keine negativen Auswirkungen auf das Beschäftigungswachstum haben.Große Koalition will Aufweichung des Kündigungsschutzes und ‚Flexicurity’ DIE LINKE im …
weiterlesen "Große Koalition will Aufweichung des Kündigungsschutzes und ‚Flexicurity’"
Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Einberufung der Regierungskonferenz zum Reformvertrag der EU erklärt Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Europaabgeordnete DIE LINKE: Auf seinem Juni-Gipfel beauftragte der Europäische Rat eine …
weiterlesen "Keine Geheimkonferenz zum Reformvertrag"
Zur Entscheidung des Europäischen Parlaments, das Briefmonopol bis 2011 endgültig abzuschaffen, erklärt die Europaabgeordnete der Partei Die Linke., Sahra Wagenknecht: Schon wieder wurde eine Entscheidung gegen die Interessen der europäischen …
weiterlesen "EU-Postliberalisierung muss gestoppt werden!"
Linke enttäuscht von Parlamentsbeschluss zu RegierungskonferenzZum heutigen Beschluss des Europäischen Parlaments zum Mandat der Regierungskonferenz erklärt die Europaabgeordnete Gabi Zimmer, Sprecherin der Delegation DIE LINKE in der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen …
weiterlesen "AUGEN ZU UND DURCH"
Bis zum 27. Dezember 2002 hätten alle EU-Mitgliedstaaten Abfallbewirtschaftungspläne für alle nationalen Häfen aufstellen müssen, um die EU-Richtlinie über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände …
weiterlesen "Meeresschutz in Deutschland anscheinend nicht so wichtig"