Pressemitteilungen

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache Rüffert (C-346/06) erklärt die Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE. Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Das Sozialdumping, das die Menschen täglich in …
weiterlesen "Europäischer Gerichtshof bestätigt: Sozialdumping ist in Deutschland hausgemacht."
Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum niedersächsischen Vergabegesetz ist ein Angriff auf die Rechte von Beschäftigten und Gewerkschaften in ganz Europa. Der EuGH kippt einmal mehr soziale …
weiterlesen "Skandalöses Urteil zum Vergabegesetz: EuGH als Erfüllungsgehilfe neoliberaler Politik"
Die NATO wird in Bukarest über mögliche weitere Beitritte entscheiden.Die NATO wird in Bukarest über mögliche weitere Beitritte entscheiden. Im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments fand sich niemand, der diese …
weiterlesen "Europäisches Parlament debattiert NATO-Gipfel"
Beitrag von Gabi Zimmer, Vorsitzende der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, im Magazin der Linksfraktion im Bundestag Clara.Bei einem ersten Treffen Ende Januar mit Betriebsräten und Gewerkschaftern aus acht Ländern, darunter aus Finnland, Ungarn und Rumänien, kritisierten…
weiterlesen "Das Nokia Prinzip"
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Verfassungsbeschwerden gegen die Vorratsdatenspeicherung äußert sich Dr. Sylvia Yvonne Kaufmann.Zur heute veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts …
weiterlesen "Erneute Lektion aus Karlsruhe – wichtiger Sieg für die Bürgerrechte"
Eine Kürzung der Agrasubventionen muss unter anbetracht der unterschiedliche Organisation, und Struktur sowie finanzielle Belastung der Betriebe stattfinden, erklärt DIE LINKE im Europaparlament.Die Delegation der LINKEN. im …
weiterlesen "„Health Check“ darf Agrarbetriebe nicht gefährden"
Das Inititivrecht wäre ein schönes Geburtstagsgeschenk für das EPDas Europäische Parlament feiert heute seinen 50. Geburtstag. Auch DIE LINKE. gratuliert als Teil des Europäischen Parlaments herzlich. Der Werdegang vom parlamentarischen Zierrat …
weiterlesen "50 Jahre EP – Geschenke blieben leider aus"
Europaweite Koordinierung und stärkere Kontrollen notwendig um Sicherheit am Arbeitsplatz verbessern.In einer gemeinsamen Anhörung der Linksfraktion (GUE/NGL) und der sozialdemokratischen Fraktion (PES) des Europäischen Parlaments mit dem…
weiterlesen "Jährlich 160.000 Tote in EU durch arbeitsbezogene Ursachen"
Zum Internationalen Weltfrauentag 2008 äußert sich die Europaabgeordnete Feleknas Uca:Der Weltfrauentag wird in diesem Jahr zum 100. Mal begangen – und ist immer noch kein Grund zum Feiern. Das diesjährige…
weiterlesen "„Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter – von Chancengleichheit keine Spur“"