Pressemitteilungen

Zur heutigen Verabschiedung einer "Sicherheitsstrategie für Deutschland" durch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und Koordinator der Linksfraktion …
weiterlesen "CDU/CSU will Militäreinsätze zur Rohstoffkontrolle ohne Parlamentsbeteiligung"

Zu der heutigen Abstimmung im deutschen Bundestag über den Lissabonner Vertrag erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und …
weiterlesen "Der Lissabonner Vertrag: Rückgrat für die forcierte Militarisierung der Europäischen Union – Es bleibt beim NEIN zum Lissabonner Vertrag"

Die Zustimmung des Bundestags zum Vertrag von Lissabon ist eine Niederlage für die Demokratie und ein weiteres Zeichen für die Ignoranz einer politischen Klasse, die sich von den Interessen der Bevölkerung mehr und mehr entfernt hat.Zur Entscheidung des Bundestags über den …
weiterlesen "Nein zum Reformvertrag"

Zu der heutigen Abstimmung im deutschen Bundestag über den Lissabonner Vertrag erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und …
weiterlesen "Der Lissabonner Vertrag: Rückgrat für die forcierte Militarisierung der Europäischen Union – Es bleibt beim NEIN zum Lissabonner Vertrag"

Es gibt zurzeit viel Euphorie bezüglich Galileo. Aber es gibt zwei riesengroße Wermutstropfen.Zu der heutigen Abstimmung des Europäische Parlaments über das Satellitensystem Galileo erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) …
weiterlesen "Galileo darf nur ein ziviles Projekt sein"

Eine europäische Datenschutzregelung muss vor den 'Prümer' Beschlüssen in Kraft treten fordert Sylvia Yvonne Kaufmann.Zur heutigen Abstimmung über den Durchführungsbeschluss des Rates zum 'Prümer' Beschluss (Vertiefung der grenzüberschreitenden …
weiterlesen "Europa braucht Datenschutzregelung"

Development cannot be improved by trade alone, but good trade relations have to be seen as crucial factor for development. On that participants of an information session on Economic …
weiterlesen "Information Session on Economic Partnership Agreements: ACP countries call for respect for regional integration needs"

Aufklärung der Foltervorwürfe im Rahmen der "Artemis"-Militärmission im Kongo muss EU-Angelegenheit sein.Tobias Pflüger, MdEP, Presseinformation 2008/010, Brüssel, den 8. April 2008 Aufklärung der Foltervorwürfe im Rahmen der "Artemis"-Militärmission …
weiterlesen "Solana stiehlt sich aus Verantwortung."