Pressemitteilungen

- deutsche Übersetzung folgt -Markov congratulates the Government of Ecuador for its courageous decision, announced on 12th December, to refuse to pay the interests on the illicit part …
weiterlesen "GUE/NGL MEP Helmuth Markov: EU should support the efforts of Ecuador to build a fairer international trade system"

Heute stimmte das Europäische Parlament mit den Stimmen der grünen und sozialdemokratischen Fraktion für eine Erleichterung der Rüstungsexporte innerhalb der Europäischen Union. Vor allem in Kombination mit der …
weiterlesen "Die Grünen machen sich zum Steigbügelhalter der europäischen Rüstungsindustrie"

Der Europäische Rat wird nach den vorliegenden Informationen auf seinem Gipfel am 11./12. Dezember eine Wiederholung der irischen Abstimmung über den Lissabon-Vertrag bis zum Ende …
weiterlesen "Ratsgipfel der EU – Doppelter Schlag ins Gesicht der irischen Bevölkerung auf dem Weg zu einer Militärmacht EU"

Anlässlich des heute beginnenden EU-Gipfels erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Mitglied des Vorstands der Partei DIE LINKE:"Die EU muss das Votum der irischen Bevölkerung endlich akzeptieren: Der Vertrag von Lissabon ist gescheitert. Im …
weiterlesen "Keine Wiederbelebung des Vertrags von Lissabon"

10. Dezember 2008: Int. Tag der Menschenrechte Die Europaabgeordnete Feleknas Uca (GUE/NGL, DIE LINKE.) kritisiert am Tag der Menschenrechte die Flüchtlingspolitik Griechenlands und der EU"Alle Länder, vor allem die großen und …
weiterlesen "„Menschenrechte müssen auch für Flüchtlinge gelten“"

In der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlamentes zum Code of Conduct über Waffenexporte wurde ein klares Zeichen gesetzt, dass der Code of Conduct rechtsverbindlich sein muss. Das ist ein …
weiterlesen "Klares Zeichen für Rechtsverbindlichkeit des Verhaltenskodex zu Waffenexporten der EU-Mitgliedsstaaten"

Dr.Helmuth Markov, Europaabgeordneter der LINKEN in der GUE/NGL zum Kompromiss zwischen Rat und Europaparlament zu Abgasgrenzwerten für PKW:"Unter dem Druck der Autolobby haben Rat und Parlament einen enttäuschenden Rückzieher auf Kosten der …
weiterlesen "„Inkonsequent und enttäuschend“"

Viel zu spät, viel zu kleinkariert, aber ein erster richtiger SchrittDie am Donnerstag beschlossene Aufnahme irakischer Flüchtlinge in der EU kommt viel zu spät und ist viel zu kleinkariert. Zugleich ist …
weiterlesen "MdEP André Brie zum Entscheid der EU-Innenminister, 10.000 Flüchtlinge aus Irak aufzunehmen"

Dr. Helmuth Markov, Vorsitzender des Ausschusses für Internationalen Handel äußert sich zu den Anschlägen in Mumbai:"Mit großer Betroffenheit habe ich letzte Nacht die Ereignisse in Mumbai verfolgt. Ich verurteile die Terroranschläge aufs Schärfste…
weiterlesen "Terrorismus ist durch nichts zu rechtfertigen"