Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stv. Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zum Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein:
„Mal wieder die alte Leier, die seit zwei Jahren zu hören ist, also ‚business as usual‘ aus Ramstein: Der Krieg in der Ukraine soll weiterhin auf dem Schlachtfeld entschieden werden und dafür brauche die Ukraine Waffen aus der NATO und den befreundeten Staaten. Dabei war die einzige konkrete Botschaft auf dem Treffen heute, dass…
weiterlesen "NATO setzt falsche Strategie fort"
weiterlesen "NATO setzt falsche Strategie fort"
Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stv. Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zur vereinbarten Aufstockung der Gelder für die Europäische Friedensfazilität:
„Weitere Milliarden in den Rachen der Rüstungsindustrie und weiterhin will die EU Waffenlieferant bleiben, statt Friedenshelfer zu werden.“
„Mindestens fünf und bis zu 20 Milliarden sollen zusätzlich für die Europäische Friedensfazilität bereitgestellt werden, die zu einem zentralen Finanzierungsinstrument…
weiterlesen "Mehr Milliarden für den Krieg"
weiterlesen "Mehr Milliarden für den Krieg"
Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stv. Vorsitzende im Verteidigungs-Ausschuss, erklärt zur heutigen Vorlage einer Investitionsstrategie und eines Industrieprogramms für den Rüstungsbereich:
„Nicht Kriegstüchtigkeit, sondern Friedensfähigkeit, darum müsste es eigentlich gehen. Nur das würde den Bedürfnissen der Bevölkerung in Europa wirklich gerecht werden. Stattdessen wird seit Russlands Überfall auf die Ukraine aufgerüstet, was das Zeug hält. Immer mehr Milliarden in den Rachen der …
weiterlesen "Rüstung in Massenproduktion"
weiterlesen "Rüstung in Massenproduktion"
Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stv Vorsitzende im Verteidigungs-Ausschuss, erklärt zur geplanten Vorstellung einer Investitionsstrategie und eines Investitionsprogramms für den Rüstungsbereich:
„Die aktive Industriepolitik der EU besteht schon seit geraumer Zeit darin als verlängerter Arm der Waffenindustrie zu dienen. Diese wird seit Jahren massiv ausgebaut, während eine Industriepolitik, die die Rechte der Beschäftigten und ihre Arbeitsplätze schützt, vergeblich zu suchen ist.“…
weiterlesen "Paradigmenwechsel hin zur Kriegswirtschaft"
weiterlesen "Paradigmenwechsel hin zur Kriegswirtschaft"
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht zur Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP):
„Immer schneller, immer größer, immer mehr Waffen, Aufrüstung und Militär scheint die einzige Devise, nicht nur bei der Ampel, der EU-Kommission und dem EU-Rat zu sein, sondern auch bei der Mehrheit der EU-Parlamentarier*innen. Zumindest wird das aus dem aktuellen Bericht zur Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und …
weiterlesen "Nie wieder ist jetzt!"
weiterlesen "Nie wieder ist jetzt!"
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur Erklärung des französischen Präsidenten Macron, man solle die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht ausschließen
„Anscheinend weiß Herr Macron wirklich nicht, was Krieg bedeutet, und welche Rolle er als Präsident eines wichtigen EU-Landes hat. Möglicherweise denkt er auch, dass auf den Schlachtfeldern Poker gespielt wird. Und je mehr man ein Pokergesicht mimt, umso mehr Chancen hätte man den Feind zu besiegen! Tatsächlich…
weiterlesen "Präsident Macron spielt mit dem Feuer"
weiterlesen "Präsident Macron spielt mit dem Feuer"
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Beginn des EU-Militäreinsatzes Aspides im Roten Meer:
„Früher war es einmal verpönt, Militäreinsätze zur Durchsetzung ökonomischer Interessen zu fordern. Für eine solche Aussage musste sogar der deutsche Bundespräsident Köhler zurücktreten. Heute fällt ein Tabu nach dem anderen. Die Entsendung von Kriegsschiffen im Rahmen des EU-Einsatzes Aspides hat genau diesen Zweck - Kontrolle der Schifffahrtswege im Roten Meer. Da hilft es auch…
weiterlesen "Waffenstillstand statt Kriegsschiffe"
weiterlesen "Waffenstillstand statt Kriegsschiffe"
Ukraine: "Die Waffen liefern die Reichen, die Armen liefern die Leichen"
Mit dem Klick des Buttons erklärst Du Dich einverstanden, dass Deine Daten an YouTube übermittelt werden.
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt im Vorfeld des EU-Ratsgipfels am 14. und 15. Dezember zum Tagesordnungspunkt Ukraine:„Seit Beginn des Überfalls Russlands auf die Ukraine konnte man beobachten, wie die EU und der Westen insgesamt alles dafür getan haben, damit die Ukraine keinem schnellen Waffenstillstand und Friedensabschluss zustimmt. ‚Kämpft Jungs, ihr kämpft für unsere Freiheit‘ war der immer wieder hallende Ruf für das Schlachtfeld aus…
weiterlesen "Egal wie Orban entscheidet- Gewinner und Verlierer stehen bereits fest!"
weiterlesen "Egal wie Orban entscheidet- Gewinner und Verlierer stehen bereits fest!"
Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum heutigen Internationalen Tag zur Beseitigung der Armut:„Es ist löblich, dass das EU-Parlament anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Armut über dieses drängende Problem debattiert und die Europäische Kommission dazu Stellung nimmt. Doch die bittere Wahrheit ist, dass die Zahl der Menschen, die von Armut betroffen sind, stetig steigt. Jede*r Fünfte in der EU ist mittlerweile von Armut bedroht, während …
weiterlesen "Höhere Löhne und soziale Sicherung gegen Armut"
weiterlesen "Höhere Löhne und soziale Sicherung gegen Armut"