Özlem Alev Demirel
Chatcontrol 1.0 war von Anfang an als Übergangslösung gedacht. Die Verordnung erlaubt Messenger-Anbietern, private Kommunikation freiwillig nach Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs (CSAM) zu scannen. Doch die Bilanz ist schlecht: Nur…
weiterlesen "Zur Abstimmung: Chatcontrol 1.0 (Regulation (EU) 2021/1232)"
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Zum NATO-Gipfel in Ankara diese Woche erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und Mitglied der Türkei-Delegation des Europaparlaments:
„Schon jetzt ist klar, dass der NATO-Gipfel in Ankara vor…
weiterlesen "NATO-Gipfel der Repression in Ankara"
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Vorschau auf die Plenarwoche vom 06.-09.07.2026 in Straßburg
Martin Schirdewan, Vorsitzender Linksfraktion:
Decision requesting the Authority for European Political Parties and European Political Foundations to verify whether Europe of …
weiterlesen "Plenarfokus: Juli 2026 (Straßburg)"
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Zum heutigen Treffen der EU-Vertreter mit Vertretern des Afghanischen Außenministeriums erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
„Es ist eine Schande,…
weiterlesen "Taliban trifft EU-Kommission in Brüssel: Asylrecht wird ins Gegenteil verkehrt"
weiterlesen "Taliban trifft EU-Kommission in Brüssel: Asylrecht wird ins Gegenteil verkehrt"
Zur heute erfolgten Abstimmung im Ausschuss für Sicherheit- und Verteidigung (SEDE) zu militärischer Mobilität erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
„Die Botschaft …
weiterlesen "Military Mobility: Keine Vorfahrt für Militärtransporte!"
weiterlesen "Military Mobility: Keine Vorfahrt für Militärtransporte!"
Zur heutigen Abstimmung über den Türkei-Bericht des Europäischen Parlaments erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und Mitglied der Türkei-Delegation des Europaparlaments:
„Die …
weiterlesen "Türkei-Bericht: Leere Worte reichen nicht aus"
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Zum heute im LIBE-Ausschuss vereinbarten und am Mittwoch im Plenum des Europäischen Parlaments zur Abstimmung stehenden Beschluss zur Rückführungsrichtlinie erklärt Özlem Alev Demirel, Delegationsleiterin von Die Linke im Europaparlament und Mitglied …
weiterlesen "Return Regulation: Grundrecht auf Asyl adé!"
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Vorschau auf die Plenarwoche vom 15.-18.06.2026 in Straßburg
Martin Schirdewan, Vorsitzender Linksfraktion
Adjustment of customs duties and opening of tariff quotas for the import of certain goods originating in the United States of America
Debatte …
weiterlesen "Plenarfokus: Juni 2026 (Straßburg)"
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Zum Bericht der Rheinischen Post erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
„Milliarden für die Übung des Kriegsfalls in Schulen? Das ist doch absurd! Die …
weiterlesen "Kriegsübungen in der Schule: Unsere Kinder bekommt ihr nicht"
weiterlesen "Kriegsübungen in der Schule: Unsere Kinder bekommt ihr nicht"
Zu den Beratungen der EU-Innenminister:innen über eine mögliche Beendigung des Schutzstatus für ukrainische Männer erklärt Özlem Alev Demirel, migrations- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
…
weiterlesen "Schutz für Kriegsdienstverweigerer ist praktische Friedenspolitik"
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