Martin Schirdewan
QUENTIN BRUNOQUENTIN BRUNO
Das Europaparlament hat heute mit nur 370 Stimmen die "Von der Leyen II Kommission" bestätigt. 282 Abgeordnete stimmten gegen den Kollegiumsvorschlag und 36 enthielten sich der Stimme.
Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender von TheLeft, dazu auf x:
"Trotz der Kooperation von Konservativen, Sozis, Liberalen & weiten Teilen der Grünen mit der Rechten. Ein klares Mißtrauensvotum. The Left und Die Linke stimmt geschlossen gegen diesen Wahnsinn antisozialer Sparpolitik & massiver Aufrüstung."
Unsere Delegtionssprecherin, …
weiterlesen "Misstrauensvotum für die neue EU-Kommission"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur Abstimmung zur von der Leyen II-Kommission im Europäischen Parlament:
"Das gesamte Verfahren zur Benennung der EU-Kommission war eine Farce. Die Abstimmungen fanden unter Missachtung der Geschäftsordnung des Parlaments erstmalig nicht im Anschluss an die Anhörungen statt, da die Hinterzimmergespräche noch liefen. Nun steht der Kuhhandel und Konservative, Rechte, Liberale und Sozialdemokraten haben die Posten und Pöstchen …
weiterlesen "Von der Leyen II-Kommission: Kuhhandel schadet der EU"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 25. bis 28. November 2024 in Straßburg
Pressekonferenz
der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT:
Manon Aubry (La France Insoumise) & Martin Schirdewan (Die Linke)
Dienstag, 26. November 2024 - EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’ - (LOW N-1/201)
Kontakt: Sonja Giese +32(0)228 32170 (Communications unit coordinator) sonja.giese@europarl.europa.eu
Martin Schirdewan, MdEP, Ko-Vorsitzender The Left
Wahl der Kommission: …
weiterlesen "Plenarfokus der Delegation Die Linke im Europaparlament: November 2024"
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Bericht in der Tageschau am 22.11.2024: Linkenpolitiker wollen Auslieferung verhindern
Pressemitteilung von Martina Renner, MdB und Martin Schirdewan, MdEP, gemeinsam mit dem Verteidiger von Hanna S., Yunus Ziyal, 19. November 2024
Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament – GUE/NGL, und Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Gruppe Die Linke im Bundestag, werden am kommenden Donnerstag, den 21. November 2024, die seit dem 06. Mai 2024 in Nürnberg inhaftierte …
weiterlesen "Zum Besuch bei der Antifaschistin Hanna S. in der JVA Nürnberg"
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In einer Sondersitzung des Europäischen Parlaments zu "1000 Tage seit Beginn der groß angelegten Invasion der Ukraine durch Russland" sprach heute um 11 Uhr Wolodymyr Selenskyj, der Präsident der Ukraine, gefolgt von einer Debatten aller Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament.
Für die Fraktion The Left sprach Martin Schirdewan, unser Fraktionsvorsitzender, und betonte, angesichts der weit über 10.000 zivilen Opfer, der entsetzlich vielen getöteten Soldaten und der Verwüstungen, die der Krieg Putin bisher …
weiterlesen "Das Recht des militärisch Stärkeren darf sich niemals durchsetzen!"
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Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Ausgang der US Präsidentschaftswahl:
"Die demokratischen Kräfte waren nicht im Stande, eine Mehrheit gegen einen abstrusen Verschwörungstheoretiker zu bilden. Trump hat gegen Migration und die Regierung gehetzt. Mehr war nicht nötig und das ist das, was uns in der EU blühen kann, wenn die Herrschenden nicht anfangen, Politik für die Menschen mit wenig Geld, für Minderheiten und für Frieden zu machen."
"Trump ist ein Antidemokrat, hängt absurden …
weiterlesen "US-Wahl: Angst vor unserer Zukunft"
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Konstanze KrieseKonstanze Kriese
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur Abstimmung des EU-Haushaltes im Europäischen Parlament:
„Wer die Not von 100 Millionen Menschen, die von Armut betroffen sind, lindern will, muss klotzen statt kleckern. Die Investitionen in den Wohnungsmarkt und Soziales sind viel zu gering. Das Geld wird stattdessen zur Abschottung der Festung Europas und Militarisierung missbraucht. Dieser Haushalt geht in die verkehrte Richtung."
„Es ist eine …
weiterlesen "EU-Haushalt: Politik für Reiche, Rechte und Rüstungsindustrie"
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Quentin BrunoQuentin Bruno
Unter der Überschrift: „Bewältigung der Stahlkrise: Förderung von wettbewerbsfähigem und nachhaltigem Stahl aus Europa und Erhalt hochwertiger Arbeitsplätze“ debattierte das Europaparlament am heutigen Mittwoch Vormittag. Martin Schirdewan sprach in dieser Generaldebatte für unsere Fraktion, forderte einen preiswerten und nachhaltigen Energiesektor, der endlich die öffentliche Hand gehört, um grünen Stahl konkurrenzfähig zu produzieren. Denn wir brauchen diese Industrie mitten in Europa und dafür …
weiterlesen "Überfällig: Energie in öffentliche Hand und Aktionsplan für grünen Stahl"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 21. bis 24. Oktober 2024 in Straßburg
Pressekonferenz
der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT:
Manon Aubry (La France Insoumise) & Martin Schirdewan (Die Linke)
Dienstag, 22. Oktober 2024, 11:30 Uhr
EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’
(LOW N-1/201)
Kontakt: Sonja Giese +32(0)228 32170 (Communications unit coordinator)
sonja.giese@europarl.europa.eu
Özlem Alev Demirel, MdEP, Delegationssprecherin und …
weiterlesen "Plenarfokus der Delegation Die Linke im Europaparlament Oktober II 2024"
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Rede von Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Fraktion The Left:
Es ist begrüßenswert und erstaunlich - bei allen kritikwürdigen Weichenstellungen - für die neuen Kommission, dass es einen Kommissar/eine Kommissarin geben soll, die sich mit dem Wohnen beschäftigt. Die Krisen des spekulativen Wohnunsmarktes sind europawweit schon lange nicht mehr zu übersehen. In den Großstädten gibt es kaum bezahlbaren Wohnraum. Auf dem Land hingegen kämpfen manche Regionen mit Leerstand, weil weder die Ansiedlungspolitik noch die Infrastruktur stimmt. Am Mittwoch …
weiterlesen "Wohnen ist ein Menschenrecht!"
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