Reden
Vor kurzem haben wir im Plenum über die Halbzeitbilanz des EU-Aktionsprogramms für Straßenverkehrssicherheit gesprochen. Ein wichtiger Kritikpunkt in der Debatte war, dass es im Moment nicht danach aussieht, dass das Ziel, die Zahl der …
weiterlesen "Notrufsystem eCall schnell und flächendeckend umsetzen"
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Rede vor dem Europäischen Parlament zum Bericht Salafranca (EU-Lateinamerika-Kooperation), 26. April 2006Tobias Pflüger (GUE/NGL). – Frau Präsidentin! Der geplante …
weiterlesen "Pflüger: „Es gibt im Moment eine ganze Reihe von positivem Aufbruch in Lateinamerika, den wir unterstützen sollten.“"
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CIA-Ausschuss des EU-Parlaments tagte
Interview in Neues Deutschland vom 21. April 2006
Sie hatten am Donnerstag zwei interessante Gäste in den Ausschuss geladen. Konnten diese etwas zur Aufklärung illegaler CIA-Aktivitäten in Europa beitragen?
Zumindest …
weiterlesen "Foltergeständnisse auch für den BND?"
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Nach elfwöchigen Massenprotesten der Gewerkschaften und Studentenorganisationen hat am Montag Frankreichs Regierung das umstrittene Gesetz für die Erstbeschäftigung junger Arbeitnehmer (CPE) kassiert. Statt einer Lockerung des …
weiterlesen "Solidarität bei den Franzosen, in Tagblatt Anzeiger"
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Bei den Begründungen für den bevorstehenden EU-Kongo-Einsatz wird zur Abwechslung mal auch Klartext geredet. Franz-Josef Jung sagt klar, um was es geht: er meinte dass es "um zentrale…
weiterlesen "Pflüger: „Neokoloniale EU-Militäreinsatz, Parlamente werden ausgehebelt“, in Zivilcourage, April 2006"
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Redebeitrag in der Plenardebatte in Strasburg am 05. April 2006Herr Präsident! Wenn wir die Lissabon-Strategie in einem zweigleisigen Verfahren betrachten – einerseits durch den europäischen Haushalt, …
weiterlesen "Helmuth Markov zu den Ergebnissen des Europäischen Rates und zur Lissabon-Strategie"
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Rede während der Strasbourger Plenarsitzung des Europäischen Parlaments vom 06. April 2006 zum Bericht Van den Berg über die Wirksamkeit der Hilfe und die Korruption in den Entwicklungsländern.Herr Präsident,
Ich möchte Max Van den Berg zunächst zu seinem …
weiterlesen "Das Bestechen muss strafbar werden!"
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Rede während der Strasbourger Plenardebatte des Europäischen ParlamentsSehr geehrter Herr Präsident,
Verehrte Kolleginnen und Kollegen,
Sehr geehrter Herr Rehn,
Im Namen der GUE/NGL Fraktion und insbesondere meines …
weiterlesen "Aussprache über die aktuelle Situation im Südosten der Türkei"
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Rede während der Strasbourger Plenardebatte des Europäischen Parlaments anlässlich des Weltgesundheitstages am 05. April 2006.„Working together for health“ ist ein sehr schönes Motto für einen Weltgesundheitstag, vorausgesetzt es wird auch von all jenen ernst …
weiterlesen "Gesundheit statt Rüstung!"
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Die demokratische Entwicklung in der Ukraine ist zuallererst im Interesse der ukrainischen Bevölkerung. Daher freue ich mich über die Einschätzungen aller internationalen Beobachter, dass der Verlauf des Wahlkampfes …
weiterlesen "Erklärung von Helmuth Markov in der Plenardebatte zu den Wahlen in der Ukraine"
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