Reden
Zur Grundsatzeinigung zur EU-Dienstleistungsrichtlinie des EU-Ministerrates "Wett-bewerbsfähigkeit" erklären für die Delegation der Linkspartei.PDS im Europäischen Parlament deren Sprecherin Gabi Zimmer (MdEP) und für …
weiterlesen "Linkspartei lehnt neuerlichen Kompromiss zur EU-Dienstleistungsrichtlinie ab"
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Antifaschismus ist schon fast zu einem Unwort geworden, 61 Jahre nach der Befreiung Europas vom Faschismus. Geschichtsrevisionismus ist dagegen an vielen Orten wieder an der Tagesordnung. Einer dieser Orte ist das …
weiterlesen "„Kein Spiel mit dem Feuer“, Kommentar in Neues Deutschland, 26.05.2006"
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Am Dienstag hat das Europäische Parlament Ihre Immunität aufgehoben. Warum?
Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren der Münchener Staatsanwaltschaft. Im Jahr …
weiterlesen "Strafe für politisches Handeln? Tobias Pflüger über den Entzug seiner parlamentarischen Immunität, Neues Deutschland, 18. Mai 2006"
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Rede von Helmuth Markov auf der internationalen Konferenz "Antifaschismus in Europa" anläßlich des 60+1. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus, 10.-13. Mai 2006 in BrüsselMeine sehr geehrten Damen und Herren,
verehrte Widerstandskämpfer aus 15 Ländern.
ich …
weiterlesen "Antifaschismus in Europa"
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Erklärung von Helmuth Markov zum Bericht Reimer Böge zur Vereinbarung über die Finanzielle Vorausschau 2007-2013Im Bericht zur Finanziellen Vorausschau der EU für die Jahre 2007-2013 heißt es sehr richtig, dass das Parlament vom …
weiterlesen "Haushaltsrahmenplan der EU entspricht nicht den politischen Zielen"
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Rede für die Fraktion während der Strasbourger Plenardebatte des Europäischen Parlaments zur Zukunft Europas am 16. Mai 2006.Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, Frau Kommissarin Wallström!
Die …
weiterlesen "Soziales Europa statt mehr Konkurrenz"
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Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen!
Ich begrüße den Entwurf zum Jahresbericht 2005 zur Menschenrechtslage in der Welt und der Menschenrechtspolitik der EU. Er findet meine Zustimmung und Unterstützung.Sehr …
weiterlesen "Zum Berichtsentwurf von Richard Howitt zur Lage der Menschenrechte 2005"
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Rede der Europaabgeordneten der Linkspartei.PDS, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Berichterstatterin, Straßburg, den 15. Mai 2006
Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe …
weiterlesen "Bericht über das Ergebnis der Überprüfung von Vorschlägen, die sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren befinden (2005/2214 (INI))"
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Fernab von Europa gibt es einen linken Aufbruch. Das hat dazu geführt, dass in Lateinamerika sich immer mehr Menschen der neoliberalen Logik der Verarmung entgegenstellen. Jetzt hat Evo Morales, der neue Präsident Boliviens, beschlossen …
weiterlesen "Die Welt im Aufbruch, in Schwäbisches Tagblatt, 12. Mai 2006"
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Die Plünderung ist vorbei«, erklärte Boliviens Präsident Evo Morales am 1. Mai, als er der …
weiterlesen "ALBA statt Ausbeutung – Wirtschaftsbündnis zwischen Bolivien, Kuba, Venezuela: Die bolivarische Alternative zum Freihandel nimmt Gestalt an. Artikel in der Tageszeitung junge welt, 12.05.06"
weiterlesen "ALBA statt Ausbeutung – Wirtschaftsbündnis zwischen Bolivien, Kuba, Venezuela: Die bolivarische Alternative zum Freihandel nimmt Gestalt an. Artikel in der Tageszeitung junge welt, 12.05.06"