Reden

Tobias Pflüger, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. Frau Präsidentin! Zur Klarstellung: Hier geht es um eine ESVP-Mission im Tschad und in der Zentralafrikanischen Republik nach Kapitel 7 der UN-Charta, d.h. es geht…
weiterlesen "Tschad: Frankreich will sein Militär-Engagement einfach nur unter EU-Logo weiterführen"

Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann zu Erklärungen der Ratspräsidentschaft und der Kommission an das Europäische Parlament: "Geheimes Festhalten und rechtswidrige Beförderung von Gefangenen in Verbindung mit Mitgliedstaaten des …
weiterlesen "Unsere Grundwerte dürfen nicht zur Disposition gestellt werden!"

Sehr geehrter Herr Präsident, Herr Vorsitzender, Herr Kommissar Vor uns liegt die Mitteilung der Kommission Auf dem Weg zu einer strategischen Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Brasilien vom 30. Mai 2007. Brasilien ist ganz sicher ein …
weiterlesen "Brasilien als Teil einer Region begreifen"

Rede zur Eröffnung der Veranstaltung "100 Jahre Internationaler Sozialistenkongress" von Francis Wurtz, Fraktionsvorsitzender der GUE/NGL. Stuttgart, Liederhalle, 21. September 2007Meine Damen und Herren, liebe Freunde, liebe Genossinnen und …
weiterlesen "100 Jahre Sozialistenkongress und kein bisschen leise"

Leserbrief in Neues Deutschland vom 21.09.2007Als ich im ND vom 7.9. den Beitrag „Wer hat Angst vor Volksabstimmungen?“ von Christiane Reymann las, hätte es mir beinahe die Sprache verschlagen. Eine von so genannten EU-skeptischen Staaten ausgelöste …
weiterlesen "Gefährliches Spiel mit dem Feuer"

EU: Aufrüstung und Militarisierung - Tücken im Entwurf für den neuen EU-Reformvertrag – vormals EU-VerfassungsvertragSeit 1. August 2004 arbeitet die EU-Rüstungsagentur. Mit einem Jahresbudget von 60 Millionen Euro ist sie …
weiterlesen "Raider heisst jetzt Twix, Artikel in: FriedensForum 4/2007 S. 21"

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Martinez-Orozco liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mich zunächst bei Frau Martinez-Orozco ganz herzlich für ihren Bericht bedanken. Es freut …
weiterlesen "Zum Bericht zum Funktionieren der Menschenrechtsdialoge und -konsultationen mit Drittländern"

Ernüchternde Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaftin: Mitteilungen der Kommunistischen Plattform Meßlatte für Erfolg oder Mißerfolg der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, so stand es von Beginn fest, würde die Frage des …
weiterlesen "Die Verfassung ist tot – es lebe der Reformvertrag!"