Reden

- Notwendig sind die Beendigung des Krieges in Afghanistan und die Beendigung der deutschen Kriegsteilnahme Kurzstatement von Tobias Pflüger warum die Demonstration am 15.09. gegen die Afghanistan-Einsätze der Bundeswehr so wichtig ist, geschrieben für "Potsdams andere …
weiterlesen "Krieg mit drei Mandaten"

Brüsseler Spitzen - in: Neues Deutschland, 10.08.2007 Am Donnerstag (09.08.) trat die neu eingerichtete Kosovo-Kontaktgruppe (USA, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien) erstmals in London zusammen. Sie soll aus der Sackgasse der derzeitigen …
weiterlesen "Maßstab ist das Völkerrecht"

Tobias Pflüger, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Wenn man ganz offen ist, ist ja im Moment relativ klar, dass sich die Situation in Bezug auf Kosovo in einer Sackgasse befindet. Es gibt Erklärungen von Seiten Serbiens und…
weiterlesen "Plenarrede zu einem zukünftigen Abkommen über das Kosovo"

Warum ich gegen den EU-"Reformvertrag" und das Mandat der Regierungskonferenz stimme: Irlands Regierungschef Ahern sagt: "Etwa 90 Prozent des Kernpakets bleiben gegenüber dem …
weiterlesen "Stimmerklärung zum Bericht Leinen (A6 279/2007)gegen den EU-Reformvertrag und das Mandat der Regierungskonferenz"

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass ich diese Anfrage im Namen des Ausschusses für internationalen Handel hier vorstellen darf. Zunächst möchte ich mich sehr …
weiterlesen "Helmuth Markov in der Plenardebatte zu den bilateralen Handelsbeziehungen mit China"

Rede von Sahra Wagenknecht in der Plenardebatte des Europäischen Parlaments am 10. Juli 2007 über den Bericht zur Finanzdienstleistungspolitik für die Jahre 2005-2010 - WeißbuchWerte Kolleginnen und Kollegen, im vorliegenden Bericht wird im Abschnitt …
weiterlesen "Kontrolle von Hedgefonds überfällig!"

Namensbeitrag auf POLIXEA Portal Hierzulande wie in anderen EU-Staaten können Bürgerinnen und Bürger aufatmen. Sie unmittelbar betreffende Inhalte der EU-Verfassung sind nicht „tot“, wie uns Verfassungsgegner und Euroskeptiker seit dem …
weiterlesen "Europa wird entweder sozial oder es wird scheitern"

Von Beginn an war klar, dass die deutsche EU-Ratspräsidentschaft öffentlich daran gemessen werden würde, ob es Angela Merkel gelingt, dem Verfassungsprozess neues Leben einzuhauchen. Nach der …
weiterlesen "Nein zum Reformvertrag – Artikel von Sahra Wagenknecht in „Neues Deutschland“, 29.06.07"