Der Brexit als Militarisierungsschub

Gastbeitrag von Sabine Lösing für das Neue Deutschland

„Aktuell geht es Schlag auf Schlag – nach dem Brexit-Votum soll als wesentliches Projekt zur Revitalisierung der EU ihre Militarisierung vorangetrieben werden. Schließlich hatte sich Großbritannien diesbezüglich bislang immer als der entscheidende Stolperstein erwiesen. Insbesondere diejenigen, die den Ausbau des EU-Militärapparates schon lange vorantreiben wollen, können deshalb ihre Freude über den anstehenden britischen EU-Austritt kaum verbergen. So etwa Elmar Brok, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments: »Der Brexit hat auch gute Seiten«, so der konservative EU-Abgeordnete: »Jahrelang haben uns die Briten aufgehalten. Jetzt geht es endlich voran.«

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Es ist eine bittere Ironie, dass die wichtigste Schlussfolgerung aus dem Brexit und der Unzufriedenheit (nicht nur) der britischen Bevölkerung darin zu bestehen scheint, kostspielige Militarisierungsinitiativen voranzutreiben, anstatt sich endlich der wirklichen Sorgen und Nöte der Menschen anzunehmen.“

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