Sabine Lösing
Die EU plant die Verknüpfung militärischer und ziviler Strukturen – frei von jeglicher demokratischen Kontrolle durch das Europäische Parlament.Der Lissabon-Vertrag sieht die Einrichtung eines Europäischen Auswärtigen …
weiterlesen "Demokratie sieht anders aus! – Ein Gespräch mit Sabine Lösing"
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Baroness Catherine Ashton als "Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU" stellte sich im Auswärtigen Ausschuss den Fragen der EuropaabgeordnetenDazu erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing:"Nach der gestrigen …
weiterlesen "Tabula rasa: Ashton nur ein leeres Blatt Papier?"
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Im Vorfeld der Atomwaffensperrvertrag-Überprüfungskonferenz wurde gestern (30.11.2009) im Unterausschuss "Sicherheit und Verteidigung" unter anderem der Fall der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) diskutiert.Hierzu Sabine…
weiterlesen "Vertrauensbildende Maßnahmen statt militärischer Drohgebärden!"
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Die ATALANTA-Operation der EU zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika wird nun seit einem Jahr durchgeführt. In einer Debatte des Europäischen Parlaments feierte die überwiegende Zahl der Abgeordneten diese Mission als Erfolg. …
weiterlesen "ATALANTA hat Geburtstag! Die Linke feiert nicht mit."
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Die „Stimme der Stimmlosen“ soll nun endgültig zum Schweigen gebracht werden: Der Fall Mumia Abu-JamalMumia Abu-Jamal ist vieles: laut und aufmüpfig, mit einem ausgeprägten Gerechtigkeitssinn ausgestattet, politisch aktiv, …
weiterlesen "Aufruf zur Unterstützung der Kampagne für Mumia Abu-Jamal"
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Zur Entschließung des Europäischen Parlaments zur Strategie der EU für die Konferenz zum Klimawandel in Kopenhagen (COP 15) erklärt die Europaabgeordnete Sabine Wils im Namen der Delegation DIE LINKE im Europaparlament:
Das …
weiterlesen "Klimaschutzabkommen ja – atomarer Energiemix, nein danke!"
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„Auch wenn noch um die Personen gestritten wird, so herrscht doch Konsens über die neoliberale und militaristische Ausrichtung der zukünftigen EU, die dazu beitragen wird, dass die Schere zwischen Arm und Reich …
weiterlesen "Die letzten Masken fallen – Abschied von der „sozialen Marktwirtschaft“"
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Bei einem Treffen mit Angehörigen der "Cuban 5" im Straßburger Europaparlament erklärten die Europaabgeordneten Lothar Bisky, Sabine Wils und Sabine Lösing:
"Wir sehen, dass Präsident Obama einen neuen Diskurs führt: Einen Diskurs…
weiterlesen "„Internationale Solidarität mit den „Cuban 5“"
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Zum heute im Plenum in Strassburg debattierten Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) die Europaabgeordnete Sabine Lösing:"Der Ausbau der zivil-militärischen Zusammenarbeit im Rahmen der …
weiterlesen "„Demokratische Kontrolle des Europäischen Auswärtigen Dienstes faktisch nicht möglich“"
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Der Lissabon-Vertrag macht die Europäische Union nicht demokratischer, nicht transparenter und nicht sozialer - einzig die Rüstungslobby kann sich die Hände reiben: Laut Vertrag
verpflichten sich die EU-Mitgliedstaaten, ihre …
weiterlesen "„Ein guter Tag für die europäische Rüstungslobby“"
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