Pressemitteilungen

Christel Fiebiger am 17.5.00 in Brüssel; Preiskrieg und wie weiter?Die Verabschiedung des Agrarpreispaketes 2000/2001 ist mit der Verpflichtung verbunden, 300 Mio. Euro im Agrarhaushalt einzusparen und die freiwerdenden Mittel für den Aufbau im …
weiterlesen "Zur Verabschiedung des Agrarpreispaketes 2000/2001"

Feleknas Uca am 16.5.00 in StrassburgDer türkische Menschenrechtsverein IHD in Diyarbakir, welcher nach Jahren des Verbots am 19. April 2000 seine Arbeit wieder aufnehmen konnte, wurde jetzt für weitere 3 Monate geschlossen. Der Gouverneur…
weiterlesen "Zur Schliessung des Menschenrechtsvereins IHD in Diyarbakir"

Sylvia-Yvonne Kaufmann am 12.05.00 in BerlinEine breite öffentliche Debatte um die Zukunft der Europäischen Union ist angesichts der vor der Union stehenden großen politischen Herausforderungen notweniger denn je. Die…
weiterlesen "Zur Rede von Außenminister Joseph Fischer in der Berliner Humboldt-Universität"

Feleknas Uca, Mitglied der Delegation EU-Türkei, am 11.5.00 in BrüsselDie PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca hat gestern Frau Atli Baysal Nurcan, Mitarbeiterin im Projekt der türkischen Regierung zur …
weiterlesen "Zum Informationsaustausch mit Frau Atli Baysal Nurcan zur Lage im Südosten der Türkei"

Christel Fiebiger am 10.5.00 aus Brandenburg Mit menschlichem Mass die Vergangenheit bewertenSeit September 1999 ist Henning Nase mein persönlicher Mitarbeiter im Europäischen Parlament. Zur Zeit seiner Einstellung war mir bekannt, dass …
weiterlesen "Positionen: Zur Festnahme ihres Mitarbeiters Henning Nase"

André Brie am 8.5.00 in Brüssel Falsche Vorschläge für falsche Konzepte, für falsche sicherheitspolitische Analysen und falsche SzenarienZweifellos hat die von Richard von Weizsacker geleitete Bundeswehrkommission tatsächlich unabhängig gearbeitet.…
weiterlesen "Zu den Vorschlägen der Bundeswehrkommission"

Hans Modrow am 8.5.00 Es muss endlich Schluss sein mit der politischen Justiz!Im zehnten Jahr der deutschen Vereinigung setzen die Justizorgane der Bundesrepublik ihre strafrechtliche Verfolgung gegen ehemalige Amtsträger der DDR ungeachtet in- und …
weiterlesen "Zum Prozess gegen Häber, Lorenz und Böhme"

Zu den inzwischen bekannt gewordenen Vorschlägen der Bundeswehrkommission erklärt André Brie am 08.05.00 in BrüsselZweifellos hat die von Richard von Weizsäcker geleitete Bundeswehrkommission …
weiterlesen "Falsche Vorschläge für falsche Konzepte, falsche sicherheitspolitische Analysen und falsche Szenarien"

Christel Fiebiger am 5.5.00 in Brüssel Hunger darf nicht als politische Waffe genutzt werdenAuf der Tagesordnung des Europaparlaments stand in dieser Woche die Diskussion über einen Bericht zur Nahrungsmittelhilfe. In einer engagierten Rede setzte sich die …
weiterlesen "Zum Nahrungsmittelhilfebericht"

Christel Fiebiger am 4.5.00 in Brüssel"Hin und wieder können kleine Siege grosse Wirkung haben", freute sich Brandenburgs Europaabgeordnete Christel Fiebiger (PDS) nach einem Abstimmungsmarathon im Europaparlament. Auf seiner Plenarsitzung in dieser Woche …
weiterlesen "Europaparlament sichert Schulmilchprogramm"