Pressemitteilungen

Zu den Plänen von Wettbewerbskommissar Monti erklärt der Europaabgeordnete Helmuth MarkovDie heute in den Medien verbreiteten Meldungen über die Pläne von Wettbewerbskommissar Mario Monti zur Änderung des multisektoralen …
weiterlesen "Senkung der Regionalbeihilfen bedroht Aufbau Ost"

Dr. André Brie unterstützt FDP-Forderung an Bundesregierung, am 21.01.2002:Der PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie hat die Forderung der FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper an die Bundesregierung unterstützt, Washington zu einer …
weiterlesen "‚Schweigen zu Guantánamo muss beendet werden‘"

Dr. André Brie zu Haftbedingungen auf US-Basis Guantánamo am 21.01.2002:Die Menschenrechtsverletzungen auf der US-Basis Guantánamo auf Kuba sind nicht mehr zu leugnen: Am Wochenende veröffentlichten in- und ausländische Medien Fotos …
weiterlesen "Brüsseler Doppelzüngigkeit bei Menschenrechten"

Dr. André Brie zur EU-Beschäftigungspolitik am 18.01.2002:Die EU-Kommission hat ihre Vorschläge für den Beschäftigungsgipfel Mitte März in Barcelona vorgelegt. Statt sich jedoch der realen Probleme der Arbeitslosen in der …
weiterlesen "Ignoranz gegenüber Problem der Massenarbeitslosigkeit ist Skandal"

Erklärung von Helmuth Markov am 16.01.2002 in StraßburgDie Fraktion der GUE/NGL im Europäischen Parlament hat sich gegen die Annahme der Berichte zum Verfahren der Vergabe…
weiterlesen "Zum Abstimmungsverhalten im Europäischen Parlament zu den Berichten von Stefano Zappala zur Vergabe öffentlicher Aufträge"

Dr. André Brie zu Haftbedingungen in US-Basis Guantánamo:Gitterkäfige, gerade einmal vier Quadratmeter Grundfläche, Fesselungen - nicht wilde Tiere sind so gefangen, sondern die "gesetzlosen Kämpfer" der Taliban und El …
weiterlesen "Im ‚Krieg der USA gegen die Barbarei‘ siegt die Barbarei"

Zur Wahl von Pat Cox zum Präsidenten des Europäischen Parlaments erklärt die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann am 15.01.2001 in StrassburgHeute hat das Europäische Parlament einen neuen Präsidenten, den britischen …
weiterlesen "‚Die Grünen im Bündnis mit Konservativen und Liberalen‘"

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 10.01.2002 in Brüssel:Gestern wurden 500 Studenten der Universität Van im Südosten der Türkei festgenommen als sie dem Rektor der Universität im Rahmen einer landesweiten …
weiterlesen "Zur Festnahme von 500 Studenten in Van im Südosten der Türkei"

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 19. Dezember 2001 in Brüssel:Ich bin zutiefst besorgt über die derzeitige Gewalteskalationen im Nahen-Osten. Das Blutvergießen geht auch nach der Arafat Rede, der in einer Fernsehansprache das Ende der Gewalt auf …
weiterlesen "Zur Situation im Nahen-Osten"

Dr. André Brie zum EU-Gipfel von Laeken, Berlin/ Schwerin/ Brüssel, 15. Dezember 2001Der PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie hat die Einberufung eines Konvents zur EU-Reform durch den Gipfel von Laeken begrüßt. Das Gremium, in dem Vertreter der …
weiterlesen "Bürger in Prozess der EU-Reform einbeziehen"