Pressemitteilungen

Dr. André Brie zum EU-Gipfel von Laeken, Berlin/ Schwerin/ Brüssel, 15. Dezember 2001Der PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie hat die Einberufung eines Konvents zur EU-Reform durch den Gipfel von Laeken begrüßt. Das Gremium, in dem Vertreter der …
weiterlesen "Bürger in Prozess der EU-Reform einbeziehen"

Zu den Ergebnissen des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union vom 14./15.12. 2001 in Laeken erklärt die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne KaufmannMit der "Erklärung von Laeken" …
weiterlesen "Die Einberufung des Konvents ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einem geeinten Europa"

Dr. André Brie zum EU-Gipfel von Laeken am 12.12.2001:Ein deutliches Signal zur Demokratisierung und Reformierung der Europäischen Union erwartet der PDS-Europaabgeordnete Dr. André Brie von dem am Freitag beginnenden EU-Gipfel in Laeken. Auf dem Treffen…
weiterlesen "Chancen zur Demokratisierung der EU nutzen!"

erklärt André Brie, Berlin/ Schwerin/ Brüssel, den 12. Dezember 2001Am heutigen Mittwoch haben Washingtoner Regierungskreise bestätigt, dass US-Präsident George Bush in den nächsten Tagen eine Kündigung des …
weiterlesen "Geplante Kündigung des ABM-Vertrags durch die USA ist unverantwortlicher Schritt"

Zur heutigen Abstimmung über den 'Bericht über eine Empfehlung des Rates zum Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts: Sicherheit der Tagungen des Europäischen Rates …
weiterlesen "Vor Laeken – Keine neuen Aus- und Einreiseverbote! Grundrechte in der EU sichern! EU-Grundrechtecharta durchsetzen!"

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 11.12.2001 in Strassburg:Ich bin besorgt, über die derzeitige internationale politische Lage, die dominiert ist von Krieg, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen. Die Situation in Palästina eskaliert, in Afghanistan …
weiterlesen "Zum Tag der Menschenrechte"

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 04. Dezember 2001 in Brüssel:Letzte Woche wurden in verschiedenen Teilen der Türkei auf Anordnung des …
weiterlesen "Zu den Polizeirazzien auf verschiedene kurdische Kulturzentren, Zeitungen und auf die HADEP Büros in verschiedenen Teilen der Türkei"

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann am 29. November 2001 in Brüssel:Der vom Europäischen Parlament am heutigen Tag …
weiterlesen "Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Berichte Watson zur Terrorismusbekämpfung und zur Einführung eines Europäischen Haftbefehls"

André Brie zur Konferenz zur EU-Osterweiterung in Pasewalk am 23. November 2001 in Brüssel:Weitere Transferleistungen für die Regionen an der EU-Ostgrenze hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie gefordert. Brie, der Berichterstatter des Sozialauschusses des …
weiterlesen "Grenzregionen stärker unterstützen!"

André Brie am 19. November 2001 in Brüssel:In der Europäischen Union sind weitere Weichen in Richtung Militarisierung gestellt worden: Am Montag verständigten sich die EU-Verteidigungsminister darauf, für die europäische Eingreiftruppe…
weiterlesen "André Brie: Militarisierung der EU nimmt weiter Gestalt an"