Pressemitteilungen

erklärt André Brie, Berlin/ Schwerin/ Brüssel, den 12. Dezember 2001Am heutigen Mittwoch haben Washingtoner Regierungskreise bestätigt, dass US-Präsident George Bush in den nächsten Tagen eine Kündigung des …
weiterlesen "Geplante Kündigung des ABM-Vertrags durch die USA ist unverantwortlicher Schritt"

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 11.12.2001 in Strassburg:Ich bin besorgt, über die derzeitige internationale politische Lage, die dominiert ist von Krieg, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen. Die Situation in Palästina eskaliert, in Afghanistan …
weiterlesen "Zum Tag der Menschenrechte"

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 04. Dezember 2001 in Brüssel:Letzte Woche wurden in verschiedenen Teilen der Türkei auf Anordnung des …
weiterlesen "Zu den Polizeirazzien auf verschiedene kurdische Kulturzentren, Zeitungen und auf die HADEP Büros in verschiedenen Teilen der Türkei"

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann am 29. November 2001 in Brüssel:Der vom Europäischen Parlament am heutigen Tag …
weiterlesen "Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Berichte Watson zur Terrorismusbekämpfung und zur Einführung eines Europäischen Haftbefehls"

André Brie zur Konferenz zur EU-Osterweiterung in Pasewalk am 23. November 2001 in Brüssel:Weitere Transferleistungen für die Regionen an der EU-Ostgrenze hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie gefordert. Brie, der Berichterstatter des Sozialauschusses des …
weiterlesen "Grenzregionen stärker unterstützen!"

André Brie am 19. November 2001 in Brüssel:In der Europäischen Union sind weitere Weichen in Richtung Militarisierung gestellt worden: Am Montag verständigten sich die EU-Verteidigungsminister darauf, für die europäische Eingreiftruppe…
weiterlesen "André Brie: Militarisierung der EU nimmt weiter Gestalt an"

erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 16.11.2001 in Brüssel:Das Europäische Parlament hat gestern über den Vorschlag der Kommission beraten, das Jahr 2003 zum …
weiterlesen "Zum Vorschlag der Kommission für einen Beschluss des Rates über das Europäische Jahr der Menschen mit Behinderung 2003"

In erster Lesung wurden die ÖPNV-Liberalisierungsvorhaben der Kommission vom Parlament abgelehnt von Helmuth Markov, Strassburg, 15. November 2001Strasbourg, 15. November 2001: Mit der Annahme des Berichtes über die "Vergabe öffentlicher …
weiterlesen "Europäisches Parlament stärkt Subsidiarität"

André Brie am 13. November 2001, in StraßburgIn den am Dienstag vorgelegten Fortschrittsberichten zur EU-Erweiterung hat die Europäische Kommission den Beitrittsstaaten große Anstrengungen zur Vorbereitung der Mitgliedschaft …
weiterlesen "Brüsseler Devise gegenüber EU-Beitrittsländern: Take it or leave it"

André Brie am 12. November 2001, Beitrag für das ´Neue Deutschland`Die Globalisierung ist Realität und neoliberale Propaganda gleichermaßen. Beide Seiten werden von…
weiterlesen "Donnerstagsdebatte ´Nationalstaaten – Relikt aus alten Zeiten oder sinnvolles Gegengewicht zur grenzenlosen Globalisierung?`"