Studientage in Donostia-San Sebastiàn – Bilbao – Hannover – Auf dem Wege nach Strasbourg

Eine ungewöhnliche Woche ist vorüber. Trotzdem geht es heute schon wieder nach Strasbourg zur Plenartagung. Die GUENGL-Fraktion, die linke Fraktion im Europäischen Parlament, traf sich im malerischen Donostia-San Sebastiàn, um Geschichte und Zukunft in Debatten und Exkursionen zu erkunden. Neben Beispielen solidarischer Ökonomie wurde über die großen Herausforderungen unserer Zeit diskutiert, vom Umgang mit kriegerischen Konflikten, mit Flucht und Migration bis moderner Industriepolitik. Am Wochenende dann tagte in Hannover der Parteitag der LINKEN und Martina war als Berliner Delegierte beim Beschluss des Bundestagswahlprogramms dabei.

 

Donostia-San Sebastiàn – Studientage

Im Internationalen Zentrum für zeitgenössische Kultur Tabakalera traf sich die Fraktion zu ihren dreitägigen Studientagen. Die linke Fraktion aus dem Europäischen Parlament tagte demnach mitten in der Stadt und war sichtbar auch an anderen Orten, zum Beispiel dem Miramar Palace. Das ist der Ort, an dem die ETA die Waffen niederlegte und damit ihre Bestrebungen um eine baskische Unabhängigkeit auf eine neue Grundlage stellte. Parteipolitisch organisierte Parteienbündnisse, wie der EH Bildu, sind keine friedlichen Nachfolgeorganisationen, sondern arbeiten in ihren Reihen das Wirken der ETA auf, verurteilen Gewalt als Mittel der Durchsetzung politischer Ziele und sind heute mit 21 Abgeordneten und 25 % die zweitstärkste Kraft im baskischen Regionalparlament. Juso Juaristi, der Mitglied der GUENGL ist, kommt von EH Bildu und hat wesentlich für die zukunftsgewandte Ausrichtung und perfekte Organisation der Studientage gesorgt und viele regionale VertreterInnen von Gewerkschaften, aus der Wissenschaft, von Flüchtlingsinitiativen und Unternehmen eingeladen.

Martina sprach am Mittwochnachmittag ber Industriepolitik aus regional- und kulturpolitischer Perspektive. Wir haben ihren Beitrag dokumentiert.

Am Vormittag war die Fraktion bei einem der vielen Standorte des weltweit größten Genossenschaftsnetzwerkes Mondragon, welches von Finanzangeboten bis zu Supermarktketten, von Weiterbildung bis zu 15 Innovationszentren ein interessantes Konglomerat betreibt, indem in Form von Genossenschaften solidarische Ökonomie praktiziert wird. Das ist nicht widerspruchsfrei, zumal die Unternehmungen inzwischen selbst weltweit agieren und sich damit innerhalb der ungerechten internationalen Arbeitsteilung bewegen. Andererseits müssen solidarische Modelle irgendwo praktisch erprobt werden, wenn sie nachhaltig Interessentinnen und Mitstreiter gewinnen wollen.

 

Zwischenstation: Guggenheim in Bilbao

Martina ist Mitglied des Kulturausschusses und hätte es sich nicht verziehen, eines der Highlights des Ankunfts- und Abflugortes der Studientage, Bilbao, einfach unbesucht zu lassen. Deshalb ging es am Freitag Nachmittag ins Guggenheim-Museum, welches schon durch seine mutige Architektur von Frank O’Gehry und den bepflanzten Puppy von Jeff Koons am Eingang sehenswert ist. Die Sammlung hat sich modernen Trends verschrieben, ist nicht überladen, sondern trotz der überwältigenden Raumerfahrungen gut geeignet, sich zu vertiefen und „Lieblingsstücke“ zu entdecken. Ganz besonders hatten es uns die begehbaren Skulpturen „The Matter of Time“ von Richard Serra angetan. Und auch eine mitgereiste Verehrerin von Yves Klein kam auf ihre Kosten. Etwas überrascht waren wir am Ende des Tages, dass wir doch mehrere Stunden in und um den Museums-Bau verbracht hatten. Ein Abendspaziergang in die Altstadt mit drei lustigen in schwarz-weiß gehaltenen Regenschirmen aus unserer ebenso schwarz-weiß gestalteten Unterkunft machten uns selbst zum spazierenden Kunstobjekt, das sich bei Regen und bester Laune ein wenig ausruhte, um die vielen Eindrücke selbst in bunten Farben untereinander zu schildern.

 

Keine Pause – Auf nach Hannover

Eine Stunde nach der Landung in Berlin am Freitag ging es weiter nach Hannover. Dort trafen sich Delegierte und Gäste des Parteitages der LINKEN und entschieden über ihr Bundestagswahlprogramm. Am Samstag war auch Gregor Gysi als Vorsitzender der Europäischen Linken zu Gast und verdeutlichte einmal mehr, dass ein deutsches Europa eine verheerende Entwicklung für den Kontinent darstellt, dies aber von der Finanzarchitektur bis zum Wettbewerbsfetisch geltende Realität ist. Die gesellschaftliche und die parteipolitische Linke muss endlich aus den Knick kommen, um die europapolitischen Debatten mit zu bestimmen, statt die Lufthoheit den Nationalistinnen und Rassisten zu überlassen. Dies wird auch die Debatte um die Bundespolitik in Deutschland mit prägen, denn moderne Herausforderungen von der Integration von Flüchtlingen bis zur Digitalisierung machen vor Ländergrenzen nicht halt und verlangen europäische Lösungen, die auch von einer zukünftigen Bundesregierung eingefordert werden müssen, sollen der FN, UKIP, die AfD oder die Goldene Morgenröte nicht weiteren Auftrieb bekommen. Martina dachte dabei schon ganz pragmatisch an die kommenden Woche in Strasbourg, in der sie gleich am heutigen Montag gegen 18 Uhr gefordert ist, um in der Plenumsdebatte zur Zukunft der Europäischen Kohäsionspolitik zu sprechen, in der es um die Angleichung der Lebensbedingungen in den Regionen geht.

 

Termine:

16. Juni 2017 – Berlin

Europa verändern – aber wie? im Münzenberg-Saal und im Salon am Franz-Mehring-Platz 1 von 11 – 17 Uhr mit Gregor Gysi, Martina Michels, Helmut Scholz, Murat Cakir u.v.a.

 

 

 

17./18. Juni – Berlin

Die Delegation wird beim Fest der Linken vertreten sein.