Nie wieder Faschismus: „Wehret den Anfängen“ ist längst überholt

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament:

„In diesen Tagen darf Auschwitz als Symbol der millionenfachen systematischen Ermordung der Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma und vieler anderer durch das nationalsozialistische Deutschland nicht in Vergessenheit geraten. In einer Zeit, in der rechte Parteien überall in Europa auf dem Vormarsch sind und in Deutschland erstmals seit Gründung der Bundesrepublik der Einzug einer rechten Partei in den Bundestag droht, ist die Erinnerung und die Aufklärung über die NS-Verbrechen wichtiger denn je.

„Wehret den Anfängen“ ist längst überholt. Offen und ungestraft können Vertreter der AfD heute das Gedenken an die schrecklichen Verbrechen des Holocaust durch ein angebliches „Mahnmal der Schande“ öffentlich verunglimpfen, kann eine Vertreterin dieser Partei die Umwandlung des Grundrechts auf Asyl in ein „Gnadenrecht“ fordern und damit die verfassungsmäßigen Lehren aus dem Nationalsozialismus in Frage stellen. Immer noch sind fremdenfeindliche Übergriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten und auch auf Geflüchtete selbst permanent auf der Tagesordnung. In Österreich konnte die Wahl eines rechten Staatsoberhauptes im vergangenen Jahr noch knapp verhindert werden, in Frankreich kann sich mit Marine Le Pen eine rechte Kandidatin Hoffnung auf das PräsidentInnenamt machen und erst vor einer Woche wurde in den USA ein Präsident vereidigt, der im Wahlkampf vor allem mit Rassismus und Frauenfeindlichkeit auf sich aufmerksam gemacht hat. Entsprechend muss man leider konstatieren: Wir sind mittendrin!“

Sabine Lösing abschließend: „Im Superwahljahr 2017 muss der Jahrestag der Befreiung von Auschwitz Mahnung sein, endlich den Nährboden für Faschismus auszutrocknen. Wer meint, in den kommenden Wahlkämpfen mit Annäherung an rechte Positionen punkten zu können, handelt verantwortungslos und gießt Öl in das von Rechten entfachte Feuer. Wir müssen der neoliberalen Politik Einhalt gebieten: So sind beispielsweise Menschen, die auf Hartz IV angewiesen sind oder Menschen, die vor Krieg und Armut geflüchtet sind, Opfer des gleichen kriegerischen und ausbeuterischen Systems. Wir brauchen Eindeutigkeit und Aufklärung und nicht Ambivalenz und Nebelkerzen um der postfaktischen Demagogie Einhalt zu gebieten. Nur so kann die Verwirklichung des Schwurs von Buchenwald gelingen, den Faschismus ‚mit seinen Wurzeln‘ zu vernichten und eine ‚Welt des Friedens und der Freiheit‘ aufzubauen!“