Schönen Gruß ans Pleistozän
VON JAVIER CÁCERES
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Spielt die Snowden-Affäre eine Rolle?
Mittelbar ja: Wenn Regierungen aus Nicht-EU-Staaten, also beispielsweise die USA, über Firmen auf die Daten von EU-Bürgern zugreifen wolle, ist das nur erlaubt, wenn eine klare rechtliche Grundlage vorhanden ist – also etwa ein völkerrechtliches Abkommen. ‚Unternehmen wie Google, Yahoo oder Facebook, die im Rahmen von Prism dabei helfen, Europas Bürger auszuspionieren, agieren künftig illegal‘, sagt Cornelia Ernst (Linke).
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Brüssel – Nach anderthalbjährigen Beratungen ging am Ende alles unerwartet schnell: Die Abgeordneten des Innenausschusses des Europaparlaments brauchten keine 45 Minuten, um am Montagabend in Straßburg ihre Position zur Datenschutzgrundverordnung festzulegen, die von der EU-Kommission im Januar 2012 vorgeschlagen worden war. Unter den Volksvertretern herrschte die seltene, einmütige Haltung, dass man Kompromisse gefunden habe, mit denen man noch ganz gut in den Spiegel gucken kann. ‚Wir haben einen echten Durchbruch erzielt‘, sagte der zuständige Berichterstatter im Innenausschuss, Jan-Philipp Albrecht (Grüne). Die wichtigsten Punkte der Verordnung im Überblick:
(…) Spielt die Snowden-Affäre eine Rolle?
Mittelbar ja: Wenn Regierungen aus Nicht-EU-Staaten, also beispielsweise die USA, über Firmen auf die Daten von EU-Bürgern zugreifen wolle, ist das nur erlaubt, wenn eine klare rechtliche Grundlage vorhanden ist – also etwa ein völkerrechtliches Abkommen. ‚Unternehmen wie Google, Yahoo oder Facebook, die im Rahmen von Prism dabei helfen, Europas Bürger auszuspionieren, agieren künftig illegal‘, sagt Cornelia Ernst (Linke).
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