Flucht und Migration
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Zur Aussetzung des Reintegrationsprogramm von Frontex erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
„Just zu den MFF-Verhandlungen erklärt Frontex, dass das…
weiterlesen "Frontex-Reintegrationsprogramm gestrichen: Trotzdem gehen Abschiebungen weiter"
weiterlesen "Frontex-Reintegrationsprogramm gestrichen: Trotzdem gehen Abschiebungen weiter"
Zum gestrigen Bootsunglück auf der Strecke von Dschibuti nach Jemen, bei dem mindestens 139 Personen ums Leben gekommen sind, erklärt Özlem Alev Demirel, flucht- und migrationspolitische Sprecherin …
weiterlesen "Bootsunglück in Dschibuti: Wohin eine Politik führt, die Flucht als Sicherheitsproblem behandelt"
weiterlesen "Bootsunglück in Dschibuti: Wohin eine Politik führt, die Flucht als Sicherheitsproblem behandelt"
Zur heutigen EU-Innenministerkonferenz in Luxemburg erklärt Özlem Alev Demirel, migrationspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament:
„Alexander Dobrindt treibt gemeinsam mit Magnus Brunner die Einrichtung von Deportationszentren …
weiterlesen "Dobrindt nimmt Abschied vom Recht auf Asyl"
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Zum heutigen Treffen der EU-Vertreter mit Vertretern des Afghanischen Außenministeriums erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
„Es ist eine Schande,…
weiterlesen "Taliban trifft EU-Kommission in Brüssel: Asylrecht wird ins Gegenteil verkehrt"
weiterlesen "Taliban trifft EU-Kommission in Brüssel: Asylrecht wird ins Gegenteil verkehrt"
Zum heute im LIBE-Ausschuss vereinbarten und am Mittwoch im Plenum des Europäischen Parlaments zur Abstimmung stehenden Beschluss zur Rückführungsrichtlinie erklärt Özlem Alev Demirel, Delegationsleiterin von Die Linke im Europaparlament und Mitglied …
weiterlesen "Return Regulation: Grundrecht auf Asyl adé!"
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Zum eben erfolgten Angriff auf die Sea-Watch 5 erklärt Özlem Alev Demirel, migrationspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament:
„Dass die Sea-Watch 5 von der sogenannten libyschen Küstenwache beschossen…
weiterlesen "Beschuss auf Sea-Watch 5 sofort stoppen, sicherer Hafen für Schutzsuchende!"
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Zum gestern veröffentlichten Jahresbericht des Frontex-Beratungsforums für Grundrechte erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament:
"Dass das Frontex-Beratungsforum nun massive Grundrechtsrisiken…
weiterlesen "Frontex braucht keine neuen Befugnisse"
weiterlesen "Frontex braucht keine neuen Befugnisse"
Zur heute veröffentlichten CORRECTIV-Recherche über Europols illegale Datensammlungen erklärt Özlem Demirel, Abgeordnete von Die Linke im Europaparlament und Mitglied im europäischen Innenausschuss LIBE:
„Europol wurde dazu…
weiterlesen "Europols Datenmissbrauch stellt Existenzrecht der Behörde in Frage"
weiterlesen "Europols Datenmissbrauch stellt Existenzrecht der Behörde in Frage"
Zur heutigen Abstimmung über die Rückkehrverordnung erklärt Özlem Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament:
"Mit der sogenannten Return Regulation soll die Abschiebemaschinerie weiter …
weiterlesen "Return Regulation: Systematische Entrechtung von Schutzsuchenden"
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Alain ROLLANDAlain ROLLAND
Zur heutigen Abstimmung zur Verschärfung des Asylrechts kommentiert Özlem Alev Demirel, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation Die Linke im Europaparlament:
"Mit den heutigen Abstimmungen im …
weiterlesen "Konservative paktieren mit der extremen Rechten, um Grundrechte abzuschaffen"
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