Reden

Die Lügen zur Rechtfertigung neoliberaler Politik sind immer gleich. Arbeitsplätze würden so entstehen und Wachstum …
weiterlesen "Der Kampf gegen die Bolkestein-Richtlinie geht weiter! – Rede von Sahra Wagenknecht in der Debatte des Europäischen Parlaments über die Dienstleistungsrichtlinie am 14.02.06"

Rede während der Plenartagung des Europäischen Parlaments zur Reform des EU-Beihilferechts 2005-2009Herr Präsident, Frau Kommissarin, Herr Berichterstatter! Sie schreiben als einen Ihrer zentralen Punkte, dass Marktwirtschaft immer der …
weiterlesen "Marktwirtschaft ist nicht immer der effizienteste Weg"

Rede während der Plenartagung des Europäischen Parlaments zu den Auswirkungen der Globalisierung auf den EU-BinnenmarktHerr Präsident, Frau Berichterstatterin, Herr Kommissar! Der Ausschuss für internationalen Handel …
weiterlesen "Internationale Arbeits-, Sozial- und Umweltnormen im globalen Handel einhalten"

Die Europaabgeordneten der Linkspartei.PDS Gabi Zimmer, Helmuth Markov, André Brie, Feleknas Uca, Sylvia-Yvonne Kaufmann erklären zur Entschliessung des Europäischen Parlaments zur …
weiterlesen "Gemeinsame Erklärung zur Abstimmung über die Resolution des Europäischen Parlaments zu Kuba am 2. Februar 2006"

Ich lehne die vorliegende Resolution zu Kuba ab. Sie ist einseitig und wird nicht im geringsten der komplexen kubanischen Realität …
weiterlesen "Erklärung zur Abstimmung über den Gemeinsamen Entschließungsantrag der Fraktionen von PPE, PSE, ALDE und UEN zur Haltung der EU gegenüber der kubanischen Regierung"

Rede während der Plenartagung des Europäischen Parlaments zur Verordnung zu den Lenk- und Ruhezeiten für Kraftfahrer sowie der dazugehörigen Richtlinie zur Kontrolle der Einhaltung derselbenHerr …
weiterlesen "Arbeitsbedingungen der Kraftfahrer, Sicherheit des Straßenverkehrs, faire Wettbewerbsbedingungen"

1. Eine ziviles und soziales Europa auf Grundlage des EU-Verfassungsvertrags ist nicht möglich. 2. Mit der EU-Verfassung soll die EU-Militarisierung entschieden vorangetrieben werden. Im Vergleich zum gültigen …
weiterlesen "Stimmerklärung Tobias Pflüger: Warum ich den EU-Verfassungsvertrag weiterhin ablehne"

Erschreckend an der gemeinsamen Entschließung zu Afghanistan des EU-Parlaments ist vor allem, dass sich nicht ein Wort der Kritik an den westlichen Militäreinsätzen findet. Stattdessen wird der NATO-Einsatz ("International …
weiterlesen "Pflüger: Abzug aller Besatzungstruppen aus Afghanistan (ISAF und OEF)"

Rede auf der Plenartagung des Europäischen Parlaments zum Bericht über die Reflexionsphase: Struktur, Themen und Kontext für eine Bewertung der Debatte in der Europäischen Union (Duff/Voggenhuber-Bericht, A6-0414/2006)Herr Präsident, ein Satz im Bericht…
weiterlesen "Kein Marsch zurück in die Vergangenheit!"

Tobias Pflüger (GUE/NGL). – Herr Präsident! Zuerst einmal begrüße ich den Wechsel zum österreichischen Vorsitz. Vielleicht…
weiterlesen "„Herr Schüssel, Geben Sie der EU ein ziviles Gesicht!“, Rede auf der Plenartagung des EU-Parlaments zur österreichischen Ratspäsidentschaft, 18. Januar 2006"