Reden

Debatte zu WTO-Streitfällen zwischen der EU und den USA über angebliche Subventionen für Airbus und Boeing, Strasbourg, 7. Juli 2008Der Handelsstreitfall zwischen der EU und den USA über Großflugzeuge ist keine Kontroverse wie andere, …
weiterlesen "Airbus/Boeing-Streitfall für grundsätzliche Debatte nutzen"

Rede am 18.06.2008 in der Plenardebatte zum irischen Referendum:Tobias Pflüger (GUE/NGL). – Herr Präsident! Ich will mich ausdrücklich bei der irischen Bevölkerung und auch bei der Kampagne CAEUC in Irland bedanken, die gegen den Vertrag von Lissabon argumentiert hat. Es …
weiterlesen "Dieser Vertrag ist tot"

Die Richtlinie, die von den EU-Innenministern ausgehandelt worden ist, beinhaltet nicht nur eine mögliche Abschiebehaftdauer von bis zu 18 Monaten für so genannte "nicht rechtmäßige …
weiterlesen "Stimmerklärung zum Bericht Manfred Weber: Warum ich gegen die Abschieberichtlinie gestimmt habe"

Plenarrede zum Bericht Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur, 18.06.2008 in StrasbourgHerr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, nach mehr als anderthalb Jahren Verhandlungen - die Kommission hatte ihren Vorschlag am …
weiterlesen "Europa für mehr Sicherheit im Straßenverkehr"

Die Europaabgeordnete Feleknas Uca erklärt nach dem "Nein" der Delegation die LINKE im Europäischen Parlament zu der heutigen Abstimmung über die Rückführungsrichtlinie:"Nach einer dreijährigen Debatte über die so genannte 'Abschieberichtlinie' hat sich eine …
weiterlesen "„Fauler Kompromiss“"

Am 06. Juni fand in Warschau beim Gebäude von FRONTEX eine internationale Protestkundgebung statt, bei der die Auflösung von FRONTEX gefordert wurde. Doch was ist FRONTEX? FRONTEX ist die "Europäische Agentur …
weiterlesen "Gegen Flüchtlingsabwehr und deren Militarisierung, für die Auflösung von FRONTEX!"

Evo Morales Ayma Präsident der Republik Bolivien…
weiterlesen "Die Probleme des sozialen Zusammenhalts, unter denen Europa leidet, sind nicht Schuld der Migranten, sondern Ergebnis des durch den Norden aufgezwungenen Entwicklungsmodells, das den Planeten zerstört und die Gesellschaften der Menschen zerstückelt."

Mit dieser Entscheidung hat die EU-Kommission endgültig die Schmerzgrenze überschritten. Angeblich verstößt auch das neue VW-Gesetz gegen die europäischen Verträge. Mit dieser Begründung hat die EU heute jedenfalls ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland …
weiterlesen "Hände weg vom VW-Gesetz!"

Tobias Pflüger, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Die beiden Berichte, über die wir diskutieren, sind ein deutliches Zeichen dafür, wie …
weiterlesen "Wir wollen keine militärische Europäische Union, wir wollen kein neues Militärbündnis – wir wollen eine zivile Europäische Union!"