Reden

Rede in der Plenardebatte zum Schema allgemeiner Zollpräferenzen 2009 bis 2011Herr Präsident, Frau Kommissarin, Entwicklungszusammenarbeit und Handel sind in der Regel die wichtigsten äußeren Kräfte, die zur Entwicklung eines Landes …
weiterlesen "Handelspräferenzsysteme verbessern, Entwicklung fördern"

Offener Brief an den Präsidenten der Europäischen Kommission, erschienen in European Voice vom 22.05.2008Sehr geehrter Präsident Barroso Bitte stehen Sie mit uns auf der Seite der Armen der Welt. Wie Sie …
weiterlesen "Sehr geehrter Präsident Barroso: Bitte stehen Sie mit uns auf der Seite der Armen der Welt"

Diese Debatte war überfällig. Es ist gut, dass wir sie heute führen. Depleted Uranium oder abgereichertes Uran wird von vielen und vor allem westlichen Staaten als Munition in ihren Kriegen benutzt, weil DU eine starke Durchschlagskraft vor allem gegen Panzer hat.Tobias …
weiterlesen "DU-Munition verbieten!"

Zur Eröffnung der Plenarsitzungswoche in Strassburg distanziert sich die deutsche Europaabgeordnete der Delegation "DIE LINKE." Sylvia-Yvonne Kaufmann von Aussagen linker Gruppen über den Vertrag …
weiterlesen "„Im Kern ist das eine unerhörte Verhöhnung der Europäischen Menschenrechtskonvention“"

Herr Präsident, In der Auseinandersetzung um den Vertrag von Lissabon wird von einigen linken Gruppen in Deutschland unter Berufung auf die Konvention zum Schutze der …
weiterlesen "„One-Minute-Speech“ zur Eröffnung der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments, Straßburg, den 19. Mai 2008"

Bericht über den Aufbau des Reglungsrahmens für die Tätigkeit von Interessenvertretern (Lobbyisten) bei den Organen der Europäischen Union (Bericht Friedrich; A6-0105/2008) Rede auf der Plenartagung des Europäischen Parlaments in Brüssel, …
weiterlesen "Faire Interessenvertretung setzt Transparenz voraus!"

Ich habe aus folgenden Gründen nicht für den Menschenrechtsbericht gestimmt: 1. Menschenrechte sind unveräußerbar, unteilbar und universell gültig. Dennoch finden soziale und wirtschaftliche Menschenrechte…
weiterlesen "Stimmerklärung zum Bericht Cappato über den EU-Menschenrechtsbericht für das Jahr 2007"

Am Dienstag hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine 16-seitige "Sicherheitsstrategie für Deutschland" [1] verabschiedet. Das Dokument wurde unter der Federführung von Volker Kauder von …
weiterlesen "Konservativer Horrorkatalog:Die „Sicherheitsstrategie für Deutschland“ der CDU/CSU"