Pressemitteilungen

Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann am 18.1.00 in BrüsselAm Dienstag, den 18.01.00, ist eine Gruppe von Gewerkschaftern aus 5 EU-Ländern (Deutschland - IG Metall, Frankreich- CGT, CFDT, FO, CGC, CFTC; Italien - FIM CISL, FIOM CGIL; Spanien - CCOO; Belgien -…
weiterlesen "Treffen mit Gewerkschaftern von ABB ALSTHOLM POWER"

Helmuth Markov am 16.12.99 in StrassburgDie PDS-Gruppe lehnt den vorgelegten Entwurf des Haushalts der Europäischen Union für 2000 ab. Noch im November hatte das Europäische Parlament bei der ersten Lesung des Haushalts eine …
weiterlesen "Zur Abstimmung über den Haushalt der Europäischen Union im Jahr 2000"

Dr. Sylvia Yvonne Kaufmann am 13.12.99 in BerlinAuf ihrem Gipfel in Helsinki haben die EU-Staats- und Regierungschefs beschlossen, dass die Europäische Union künftig auch ohne Rückgriff auf Mittel und Fähigkeiten der NATO in …
weiterlesen "Helsinki-Gipfel Katastrophe für die nichtmilitärische Konfliktlösung"

Die Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE. Cornelia Ernst (Leiterin der Delegation der Linken im Europäischen Parlament) sowie Fabio De Masi (Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments) erklären zum Ergebnis des …
weiterlesen "Griechenland: Staatsstreich aus Berlin"

Feleknas Uca und André Brie am 25.11.99 in BrüsselDie Bestätigung des Todesurteils macht deutlich, dass es in der Türkei keine wirklichen Schritte zur Demokratisierung, zur Einhaltung der Menschenrechte und zur Respektierung der Rechte des …
weiterlesen "Zur Bestätigung des Todesurteils gegen A. Öcalan"

Dr. Sylvia Yvonne Kaufmann am 19.11.99 in BerlinMit 274 zu 110 Stimmen hat das Europäische Parlament einen Antrag der Linksfraktion (KVEL/NGL) abgelehnt, für die Europäische Union ,,Krieg als Mittel zur Lösung internationaler Konflikte" …
weiterlesen "Krieg ist wieder Mittel der internationalen Politik"

Sylvia-Yvonne Kaufmann am 17.11.99 in StraßburgIch möchte den Berichterstattern vielmals danken. Sie haben wahrlich eine komplizierte und schwierige Arbeit geleistet. Gerade das …
weiterlesen "Zur Abstimmung des Berichtes über die Vorbereitung der Reform der Verträge und der nächsten Regierungskonferenz"

Sylvia-Yvonne Kaufmann am 27.10.99 in StraßburgWas der Rat in Köln als Tagesordnung für die Regierungskonferenz beschlossen hat, ist nicht akzeptabel. Kommissionspräsident Prodi hatte völlig recht, als er vor diesem Hause von einem Fehler historischen …
weiterlesen "Plenardebatte zur Regierungskonferenz"

Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann am 26.10.1999 in StrassburgIch möchte kritisch drei Fragen zum vorliegenden Jahresbericht der EZB ansprechen: Rechenschaftspflicht, Transparenz und Beschäftigung. Erstens Inhalt und Abfassung des Berichts lassen nicht …
weiterlesen "Diskussionsbeitrag zum Jahresbericht 1998 der EZB"

André Brie am 7.10.99 vor dem EPDrei Offensichtlichkeiten fallen mir auf: Erstens finde ich es deprimierend, dass ein Kodex, der es erlaubt, bis zum Sommer 1999 Waffen nach Indonesien zu exportieren, offensichtlich völlig unzureichend ist. …
weiterlesen "Redebeitrag zum Europäischen Kodex für Waffenexporte"