„Umstellung auf Kriegswirtschaft ist zentral“ – Ein Interview mit Özlem Demirel

In der Ausgabe der Jungen Welt vom 29. November nimmt Özlem Demirel Stellung zum neuen Posten eines Verteidigungskommissars in der Von der Leyen-II-Kommission, die am Mittwoch vom Parlament bestätigt wurde.

Neben der Kritik an den geschaffenen Fakten für eine permanente Aufrüstung in der EU, verweist Özlem Demirel erneut auf die Vertragswidrigkeit dieser Politik:

„Laut Artikel 41.2 des EU-Vertrages dürfen Maßnahmen mit militärischem Verwendungszweck nicht aus dem EU-Haushalt bestritten werden. Wir als Linke sind leider die Einzigen, die das immer wieder anbringen und kritisieren. Der Kommission und den Mitgliedstaaten ist das durchaus bewusst, denn mit genau dieser Begründung wurde die EU-Kriegskasse namens „Friedensfaszilität“ außerhalb des EU-Haushalts angelegt.“

Das Interview ist hier nachlesbar.