Bezahlbare erneuerbare Energie

Immer mehr Menschen in Europa können ihre Gas- und Stromrechnungen nicht mehr bezahlen, über 54 Millionen Europäer*innen sind von Energiearmut betroffen. Statt den Menschen zu helfen, liefert die EU mit Liberalisierung, Privatisierung, CO₂-Bepreisung und Emissionshandel marktorientierte Scheinlösungen der Klimakrise, die wenig nützen und die Menschen in der EU zusätzlich belasten.

Die Linke im Europaparlament sagt klar: Energie ist keine Ware, die Profite einbringt und wettbewerbsfähig sein muss. Energie muss öffentliches Gut sein, das für alle unabhängig vom Einkommen verfügbar ist. Zentrale Bestandteile des Energiesektors gehören vergesellschaftet. Zudem muss die Abhängigkeit von internationalen Energiekonzernen verringert und durch eine Strom- und Wärmeversorgung in den Händen von Bürger*innen, Kommunen und Genossenschaften ersetzt werden. Außerdem kämpft Die Linke im Europaparlament für eine europaweite Aussetzung von Strom- und Gassperren, die Abschaffung von Merit Order und für eine umfassende Übergewinnsteuer aller Energieunternehmen.

Neben massiven Investitionen in erneuerbare Energien zur Stromversorgung muss die EU auch die Wärmewende sozial gerecht vorantreiben. Dazu gehört die Sanierung von Gebäuden, der Austausch fossiler Heizanlagen und der Ausbau von Nah- und Fernwärmenetzen, wobei Stadtwerke und kommunale Energieversorger und genossenschaftliche Initiativen unterstützt werden müssen. Durch Förderprogramme muss verhindert werden, dass Mieter*innen und Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen zusätzlich belastet werden.