Pressemitteilungen

Presseinformation vom 31. August 2000Das Europäische Parlament hat zur Zeit über den EU-Haushalt für 2001 zu beraten. Helmuth Markov, Abgeordneter im Europäischen Parlament für die PDS und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses …
weiterlesen "PDS Abgeordneter Helmuth Markov für die Förderung von KMU"

EP beschließt in der nächsten Woche abschließend über umstrittene AltautoverordnungAuf der Tagesordnung der kommenden Plenarwoche in Strassburg steht zum wiederholten Male der Richtlinienvorschlag für eine europäische Regelung der Altautoverwertung. Diese hatte …
weiterlesen "Am Ende doch Sieg für Trittin?"

Pressemitteilung vom 30.08.2000Am heutigen Mittwoch trifft sich der französische Verkehrsminister der EU, Jean-Claude Gayssot mit Vertretern der GUE/NGL-Fraktion aus dem Ausschuss für Regionalpolitik, Verkehr und Tourismus. Frankreich hat zur …
weiterlesen "Helmuth Markov trifft französischen Verkehrsminister"

Feleknas Uca am 30. August in BrüsselWir sind entsetzt über die Bombardierung in Südkurdistan. Am 15. August haben türkische Kampfflugzeuge die Sommerweiden der Region Kendakor in Südkurdistan bombardiert. Bei der Bombardierung hat es …
weiterlesen "Müssen immer Kinder, Frauen und Zivilisten die Opfer sein?"

Pressemitteilung von Feleknas Uca, 23.August 2000Die neusten Entwicklungen in Celle müssten die städtischen Behörden und das Celler Rathaus beschämen. Wie die Medien sehr ausführlich berichteten, gibt es in Celle wieder eine Mauer. …
weiterlesen "Nostalgie oder wie der Mauerbau zu neuem Leben erweckt wurde"

Pressemitteilung von Feleknas Uca, 21. August 2000Ich bin zu tiefst enttäuscht über die Vorgänge die in jüngster Zeit hier in der Stadt Celle und Umland vor sich gehen. Die immer offneren rechtsradikalen Tendenzen …
weiterlesen "Appell an die Stadt Celle die bevorstehende NPD Demonstration nicht zu zulassen"

Sylvia-Yvonne Kaufmann am 10.08.00 in BerlinDie Prüfung eines NPD-Verbots ersetzt nicht die notwendigen Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus. Zu lange haben Politikerinnen und Politiker die …
weiterlesen "Positionen: Zur Diskussion um eine entschiedenere Bekämpfung des Rechtsextremismus in der Bundesrepublik"

Zum 25. Jahrestag der Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte von Helsinki erklärt André Brie am 31.07.00 in BerlinMit der Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki 1975 verfolgten die beteiligten Staaten unterschiedliche, zum…
weiterlesen "OSZE bleibt einzige Alternative zum militärischen Abenteurertum in Europa"

Die Gruppe unabhängiger hochrangiger Persönlichkeiten setzt sich zusammen aus 6 Personen: dem ehemaligen Generalsekretär Ersbol, dem ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments Egon Klepsch, …
weiterlesen "Positionen: Die Empfehlung der Gruppe unabhängiger Persönlichkeiten zum Statut der Abgeordneten"

Zum Stand der Lage (14. Juli 2000)Der Ausschuss für Recht und Binnenmarkt hat die Vergütung, welche von den unabhängigen Sachverständigen vorgeschlagen wurde, gebilligt. Der Ausschuss für Recht und Binnenmarkt empfiehlt aber andere Lösungen für die …
weiterlesen "Positionen: Das Statut der Abgeordneten"