Pressemitteilungen

Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels erklärt der PDS-Abgeordnete im Europäischen Parlament, André Brie:Die Ergebnisse des EU-Gipfels von Nizza sind in nahezu jeder Hinsicht enttäuschend. Es war der Gipfel der Superlative: der wichtigste, der längste, der mit den …
weiterlesen "Schlechte Nachrichten aus Nizza"

Zum Hungerstreik in den türkischen Gefängnissen erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca:Seit 47 Tagen befinden sich türkische Häftlinge und ihre Angehörigen im Hungerstreik. Die Gesundheit der Gefangenen im Todesfasten ist äußerst …
weiterlesen "Zum Hungerstreik in den türkischen Gefängnissen"

Bericht der PDS-Europaabgeordneten Feleknas Uca zum 4. HADEP Parteitag am 26. November 2000 in AnkaraAm 26. November wurde in Ankara der 4. Kongress der prokurdischen Partei HADEP abgehalten. Als Gastredner sprachen der ÖDP-Vorsitzende Ufuk Uras, der stellvertretende…
weiterlesen "Zum 4. HADEP Parteitag in Ankara"

Die seit 1998 tätige Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Wien (EUMC) hat ihren zweiten Jahresbericht mit dem Titel "Vielfalt und Gleichheit für Europa" vorgestellt. Dazu erklärt der PDS-Abgeordnete im …
weiterlesen "Rassistisch motivierte Übergriffe haben zugenommen"

In diesen Tagen, wo Politiker aller parlamentarischer Ebenen, die Wissenschaftler, die Händler in allen Ernährungsstufen die Verantwortlichkeit für die BSE Krise noch breit diskutieren, ist die Agrarproduktion in Not geraten. Die Preise für gesunde und …
weiterlesen "Verantwortung übernehmen über BSE"

Zur Verabschiedung des Berichts von Markus Ferber über die Liberalisierung der Postdienste erklärt der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov:Im Ausschuß für Regionalpolitik, Verkehr und…
weiterlesen "Postliberalisierung: Kommission erhielt Dämpfer – Kommissionsentwurf im Ausschuß erheblich abgeschwächt"

Zum 4. Parteikongress der prokurdischen Partei HADEP in Ankara erklärt die PDS-Europaabgeordnete Feleknas Uca am 27. November 2000 in Brüssel:Ich habe gestern auf dem 4. Parteitag der HADEP in Ankara teilgenommen. Bei meiner Ansprache kam es zu einem Zwischenfall. Auf Kurdisch …
weiterlesen "Kongress der HADEP"

Francis WURTZ, Vorsitzender der Fraktion der Vereinten europäischen Linken/nordische grüne Linke im Europäischen Parlament - Pressebericht, Jerusalem am 22. November 2000"Der Schutz der Bevölkerung in den …
weiterlesen "´Absoluter Vorrang für den Schutz der Bevölkerung in den Palästinensischen Gebieten´"

Erklärung der PDS-Europaabgeordneten Sylvia-Yvonne Kaufmann zur Tagung der Außen- und Verteidigungsminister der EU in Brüssel am 20.11.2000Die neue "EU-Armee" ist keine Verteidigungsarmee. Sie ist eine potentielle Bedrohung für alle Nachbarn der EU, da ihr …
weiterlesen "Nein zur EU-Interventionsarmee!"

Erklärung Helmuth Markovs zum Abstimmungsverhalten zum Bericht über die Richtlinien für Eigenmittel von Kreditinstituten am 16. November 2000Bei der Bewertung der Richtlinie über die Eigenmittel von Kreditinstituten müssen …
weiterlesen "Harmonisierung der Eigenmittel der Kreditinstitute sehr wünschenswert"