8. Mai 2016: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

„Vor 71 Jahren wurde die Welt von der Barbarei des deutschen Faschismus‘ befreit. Wir gedenken und danken den unzähligen Menschen, die das unter dem Einsatz ihres Lebens ermöglicht haben. Der 8. Mai muss endlich ein gesetzlicher Feier-Tag werden.

Vor dem Hintergrund aktueller Rechtsentwicklungen in Europa ist es wichtiger denn je, an den mörderischen Irrweg zu erinnern, in den Nationalismus, Rassismus und Krieg geführt haben. Mit großer Sorge müssen wir feststellen, dass offenbar immer mehr Menschen auch in Deutschland keine Lehren aus der nationalsozialistischen Vergangenheit gezogen haben. Rechte Parteien wie die AfD befinden sich überall in Europa im Aufwind, rassistische Bewegungen wie PEGIDA haben unvermindert Zulauf. In ganz Deutschland nimmt die Zahl fremdenfeindlicher Übergriffe beängstigende Ausmaße an. Die EU und ihre Mitgliedstaaten bereiten diesen Menschen mit ihrer neoliberalen Politik unsicherer Arbeits- und Lebensverhältnisse, ihrer Abschottungs- und rassistischen Flüchtlingspolitik, den Nährboden für ihre unmenschliche Politik.“

Sabine Lösing weiter:

„Wer versucht, diese Parteien mit der Übernahme rechtspopulistischer Forderungen zu schwächen, stärkt auf Dauer nur die politische Rechte. Das zeigt der Wahlerfolg der FPÖ in Österreich deutlich. Die richtige Antwort auf den wachsenden Zulauf für rechte Parteien in ganz Europa kann nur sein, ihnen und ihren Parolen entschlossen entgegen zu treten und dem Faschismus und dem Rassismus die Grundlage zu entziehen. Es muss deutlich gemacht werden, dass Parteien wie die AfD keine sozialen Parteien sind. Wir müssen solidarische und soziale Perspektiven für alle Menschen schaffen, und nicht die Einen gegen die Anderen ausspielen. Es bedarf einer klaren antirassistischen, antifaschistischen und antimilitaristischen Haltung ohne Wenn und Aber. Wer nie wieder Krieg will, darf nie wieder Faschismus zulassen.“